28 Juni 2014 - 05:24
Irans Außenminister: Irans Parlament entscheidet über die Unterzeichnung des Zusatzprotokolls

Die Unterzeichnung des Zusatzprotokolls zum Atomwaffensperrvertrag gehört zur endgültigen Atomvereinbarung zwischen Iran und der G5+1, sagte heute der iranische Außenminister Mohammad Javad Zarif und hob hervor, dass das iranische Parlament darüber entscheiden soll.

Zarif sagte in diesem Zusammenhang: „Wenn die umfassende und endgültige Lösung des Atomkonflikts zu einem Ergebnis kommen und deren Text vollkommen ausgearbeitet und von beiden Verhandlungsseiten unterzeichnet werden sollte, dann gehört zu den Hauptthemen dieses Abkommens, dass Iran sich dem Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag der Internationalen Atomenergiebehörde anschließt. Dies soll jedoch das iranische Parlament beschließen.“ Letzte Woche sagte der Sprecher der iranischen Atomenergieorganisation: „Wenn alle Sanktionen gegen Iran aufgehoben und alle Konfliktpunkte um das iranische Atomprogramm beigelegt werden, dann wird die iranische Regierung nach dem Beschluss des Parlaments den Zusatzprotokoll unterzeichnen.“ Die nächste Runde der Verhandlungen zwischen Iran und der G5+1 soll am 2. Juli in Wien stattfinden. Bei dieser Runde wird die endgültige Ausarbeitung des Vereinbarungstextes wahrscheinlich beginnen.