Abdelhadi Al-Hessani, ein Verantwortlicher der Koalition
Gesetzstaatlichkeit sagte zur Zeitung Al-Hayat: Angesichts der positiven
Standpunkte der politischen Gruppen u. a. der Koalition der Kurden und
manchen Anhängern der nationalen Koalition und sogar einige Mitglieder
in der Al-Araqiah-Liste verfügt Al Maliki zurzeit über größere Chancen,
in der künftigen Regierung Ministerpräsident zu sein.
Al-Hesani sagte
über die Verhandlungen der Gesetzesstaatlichkeit, der Al-Araqiah und
andere politischen Gruppen zur Einberufung eines Rates der nationalen
Sicherheit mit exekutiven Kompetenzen: Aus Sicht der
Gesetzesstaatlichkeit ist jeder Eingriff in die Befugnisse des
Ministerpräsidenten ein roter Strich, den man nicht ohne
Berücksichtigung der Verfassung übersehen darf.
Da die USA nicht im
Alleingang eine Regierung für den Irak wählen können, wird darüber
gemunkelt, die Befugnisse des Ministerpräsidenten einzuschränken. Das
soll eines der Szenarien sein, die die USA als Lösung für den
derzeitigen Konflikt im Irak angeboten haben.
18 Oktober 2010 - 20:30
News ID: 199475
Die Koalition der Gesetzstaatlichkeit gab bekannt, dass Nuri Al Maliki über größere Chancen besitzt, in der künftigen Regierung Ministerpräsident zu werden.
