Nach Angaben der Internationalen Nachrichtenagentur Ahlulbait (Friede sei mit ihnen) – ABNA – hatte das iranische Parlament letzte Woche einen Gesetzentwurf mit zwei Dringlichkeitsklauseln zur Aussetzung der Zusammenarbeit Teherans mit der Atomenergiebehörde verabschiedet, der als Reaktion auf die brutale Aggression der USA gegen die Nuklearanlagen des Landes vorgelegt wurde. Dieser Entwurf wurde anschließend auch vom Wächterrat bestätigt.
Der iranische Präsident Masoud Pezeshkian hat heute (Mittwoch) das Gesetz „Verpflichtung der Regierung zur Aussetzung der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde“ zur Umsetzung verkündet.
Gemäß diesem Gesetz ist die Regierung der Islamischen Republik Iran verpflichtet, jegliche Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde auszusetzen, bis die „Sicherheit der Nuklearanlagen und Wissenschaftler“ gewährleistet ist.
Die amerikanische Nachrichtenagentur Associated Press schrieb am Mittwochabend unter Berufung auf einen Diplomaten: „Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde sind weiterhin im Iran präsent und Teheran hat ihren Abzug aus dem Iran nicht gefordert.“
Zuvor hatte die Internationale Atomenergiebehörde in einer Erklärung als Reaktion auf diese Entscheidung Irans mitgeteilt: „Wir sind über diese Berichte informiert. Die Internationale Atomenergiebehörde erwartet weitere offizielle Informationen aus dem Iran.“
Der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Baghaei, hatte in seinem jüngsten Interview mit Russia Today gesagt: „Die Inspektoren der Behörde sind weiterhin im Iran und setzen ihre Arbeit fort, aber das Problem ist, dass unsere Nuklearanlagen schwer beschädigt und angegriffen wurden. Unsere Atomenergieorganisation prüft das Ausmaß der Schäden, um zu sehen, wie die Zusammenarbeit mit der Behörde wieder aufgenommen werden kann.“
Die Behörden der Islamischen Republik Iran haben betont, dass die nuklearen Aktivitäten Irans vollständig friedlich sind und die Internationale Atomenergiebehörde auch den friedlichen Charakter des Nuklearprogramms des Landes bestätigt. Sie verurteilten den Angriff der USA auf drei Nuklearanlagen im Iran letzte Woche als illegale Aggression.
Die iranischen Behörden weisen auch darauf hin, dass der jüngste Bericht des Generaldirektors der Atomenergiebehörde über die nuklearen Aktivitäten Irans dem zionistischen Regime und den USA einen Vorwand für die Aggression gegen den Iran und die Zielsetzung der Nuklearanlagen des Landes lieferte.
Baghaei erklärte dazu: „Wir kritisieren die Rolle des Generaldirektors der Atomenergiebehörde bei der Veröffentlichung seines jüngsten Berichts über das iranische Atomprogramm ernsthaft. Er wusste, dass unsere nuklearen Aktivitäten vollständig friedlich sind, und bestätigte in seinem Interview mit CNN auch, dass er keinerlei Dokumente, Beweise oder Hinweise auf Irans Bewegung zur Herstellung von Atomwaffen habe, aber in seinem jüngsten Bericht schuf er offensichtlich die Grundlage für die europäische Troika und die USA, eine Resolution gegen den Iran vorzulegen, was letztendlich den Vorwand für den Angriff des israelischen Regimes und der USA auf die Nuklearanlagen des Landes schuf.“
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