Muslime werden zunehmend als „kulturelle Bedrohung“ empfunden

Am 9. Dezember 2016 wurde der Vorsitzende der rechtspopulistischen PVV, Geert Wilders, der Diffamierung einer ethnischen Gruppe und Anstiftung zu rassistisch motivierter Diskriminierung für schuldig befunden. Wilders hatte, während eines Wahlkampfaufrtitts seinen begeisterten Zuhörern versprochen, für “weniger Marokkaner” im Land sorgen zu wollen. Tatsächlich ist Wilders weiterhin die wichtigste politische Triebfeder der Islamophobie in den Niederlanden. Seine Verurteilung ist deshalb von erheblicher Bedeutung, weil die Richter damit klar gemacht haben, wo die Grenze des Rechts auf freie Meinungsäußerung, das Wilders oft missbraucht hat, verläuft.

Weiterhin wurde erstmals ein im Februar 2016 gescheiterter Brandanschlag auf eine Moschee in Enschede als Terrorangriff eingestuft, eine zweite wichtige Entwicklung. Im Frühjahr 2016 wurden fünf Personen, die einen Brandanschlag auf eine Moschee verüben wollten, zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilt. Der allgemeine Anstieg der Verurteilungen von Hassverbrechen deutet auf ein steigendes Bewusstsein bei Behörden und Justiz für die Diskriminierung von Muslimen aufgrund ihrer religiösen Überzeugungen hin.

Starker Anstieg antimuslimischer Diskriminierung

Auf der anderen Seite verzeichnen rechtsextreme Gruppen mit Kampagnen gegen die “Islamisierung” einen stärkeren Zulauf. Besonders stark stieg die Zahl der Fälle anti-muslimischer Diskriminierung 2015. Regionale Anti-Diskrimierungsstellen verzeichneten 240 Beschwerden. Das entspricht einem Anstieg um 45% im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die niederländische Polizei nahm 439 Anzeigen auf, mehr als doppelt so viele wie 2014. Wie die Zahlen der entsprechenden Stellen belegen, ereigneten sich die meisten der berichteten Fälle anti-muslimischer Diskriminierung im Internet, meist im Kontext von Debatten zum Thema Flüchtlinge oder zu Terroranschlägen von Muslimen in Europa. Insgesamt wurden 2015 in den Niederlanden 72 Moscheen angegriffen oder erhielten mit Hakenkreuzen versehene Drohbriefe.

Furcht vor “kultureller Bedrohung”

Für den dritten Islamophobie-Bericht wurden die Inhalte der beiden bekannten islamkritischen Blogs “GeenStijl” und “PowNed” nach bestimmten Themen wie z. B. “Islam als Religion”, “Geschlechterverhältnisse”, “Integration”, “Nahost-Konflikt”, “Islamkritik” und “Flüchtlinge” sowie einer Reihe dazugehöriger Stichwörter ausgewertet.

Muslime werden im Allgemeinen ungeachtet aller bestehenden Unterschiede als homogene Gruppe, als monolithischer Block und eine kulturelle Bedrohung beschrieben, was auf ein geschlossenes Verständnis von “Kultur” hindeutet. Der Islam und die islamische Kultur gelten als unterentwickelt, rückständig und mittelalterlich. Anhand dieser Konzepte wird eine Sichtweise konstruiert, in der “wir” “ihnen” in nahezu jeder Hinsicht überlegen sind. Mit der Betonung der Minderwertigkeit der “Anderen” und dem Hinweis auf die eigene Überlegenheit soll das Gefühl einer kulturellen Bedrohung abgewehrt werden.

Das Adjektiv “rückständig” wird in Bezug auf Muslime/den Islam besonders häufig verwendet. [Die Autoren] beziehen sich dabei sowohl auf die islamische Religion und deren Bestandteile als auch auf die Kultur und Weltanschauung der Muslime.