AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Donnerstag

23 März 2023

12:28:30
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Schwedens Parlament votiert für Nato-Beitritt

Ein Jahr nach dem Antrag der Stockholmer Regierung auf den NATO-Beitritt hat das schwedische Parlament offiziell für den Beitritt zu diesem Militärbündnis gestimmt.

Eine klare Mehrheit der Abgeordneten votierte am Mittwoch nach einer Debatte in Stockholm dafür. 269 der anwesenden Abgeordneten votierten für den Beitritt, 37 dagegen und 43 enthielten sich der Stimme. 

Der schwedische Außenminister Tobias Billström twitterte nach der Abstimmung: „Nach dem positiven Votum des schwedischen Parlaments für die Mitgliedschaft des Landes in der NATO wurde eine historische Entscheidung getroffen.“ Schweden wird immer sicherer und wir werden einer der Sicherheitsanbieter für das NATO-Bündnis sein.
Vor Beginn der Abstimmungssitzung sagte Billström in einer Rede im Parlament: Wir werden der NATO vor dem NATO-Treffen in Vilnius, der Hauptstadt Litauens, beitreten können, das für Juli dieses Jahres geplant ist. Nato-Mitglied kann Schweden aber erst werden, wenn alle 30 Mitgliedsstaaten den Beitritt ratifiziert haben. 28 Länder haben das bereits getan. Ungarn und die Türkei fehlen noch.
Die Türkei hat weiter Vorbehalte gegen einen Nato-Beitritt Schwedens. Die Türkei erwarte zunächst von Schweden konkrete Schritte zur Erfüllung der Verpflichtungen zur Terrorismusbekämpfung, die das nordische Land und sein Nachbar Finnland im Rahmen einer Vereinbarung über den Nato-Beitritt eingegangen seien, forderte der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan.

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