AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Montag

6 Februar 2023

16:16:27
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Revolutionsführer stimmt Amnestie und umfassender Strafminderung für Angeklagte der jüngsten Unruhen zu

Das geehrte Revolutionsoberhaupt Irans hat am Sonntag anlässlich des 44. Jahrestages des Sieges der Islamischen Revolution und der Feiertage des Monats Rajab einer Amnestie oder Reduzierung der Bestrafung von Zehntausenden Menschen die wegen der jüngsten Unruhen in Iran angeklagt oder verurteilt wurden, zugestimmt.

In dem Schreiben von Gholam-Hossein Mohseni-Ejei, dem Leiter der iranischen Justiz an den Revolutionsführer heißt es: "Während der jüngsten Ereignisse haben sich viele Menschen, insbesondere junge Menschen, infolge der Propaganda der Feinde falsch verhalten und Straftaten begangen, die zusätzlich zu den Schwierigkeiten für sich selbst auch ihren Familien und Verwandten Schwierigkeiten bereitet haben, und jetzt bittet eine beträchtliche Anzahl von ihnen um Vergebung, nachdem die Pläne der ausländischen Feinde und der anti-revolutionären und volksfeindlichen Strömungen aufgedeckt wurden, und sie bringen ihr Bedauern und ihre Reue zum Ausdruck."

Nach dem Vorschlag des Leiters der Justiz an Ayatollah Khamenei, den Führer der Islamischen Revolution Irans, einer Amnestie und Strafmilderung einer erheblichen Anzahl von Angeklagten und Verurteilten der jüngsten Ereignisse sowie der Verurteilten der General- und Revolutionsgerichte und der Justizorganisation der Streitkräfte, zuzustimmen, erklärte das geehrte Revolutionsoberhaupt sein Einverständnis.

Damit den Angeklagten eine Amnestie oder Strafminderung zugute kommen kann, müssen diese folgende Bedingungen erfüllen: keine Spionage zugunsten von Ausländern, keine direkten Kontakte zu Agenten ausländischer Geheimdienste, keine vorsätzliche Tötung und Körperverletzung, keine Zerstörung und Brandstiftung bei Regierungs-, Militär- und öffentlichen Einrichtungen sowie keine privaten Kläger.

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