Die Koalition hat einen Brief an mehrere Senats- und Kongressmitglieder geschickt, in dem sie die Abgeordneten auffordert, Maßnahmen gegen eine, wie sie es nennen, „längst überfällige Aufhebung“ zu ergreifen.
„Die Aufhebung dieses veralteten und unnötigen Gesetzes würde einen grundlegenden Akt der Verfassungshygiene darstellen und gleichzeitig sicherstellen, dass der irakische AUMF von 2002 nicht missbraucht werden kann, um einer unvorhergesehenen nationalen Sicherheitskrise, die von einem ungebremsten Präsidenten vorangetrieben wird, neues Leben einzuhauchen“, heißt es in einem Teil des Briefes.
Die Resolution aus dem Jahr 2002 mit dem Titel „Authorization for the Use of Military Force“ (AUMF) wurde mit überwältigender Mehrheit vom US-Kongress verabschiedet und erteilte dem amerikanischen Präsidenten gemäß den spezifischen Bedingungen, die in der Gesetzgebungsmaßnahme festgelegt sind, die Erlaubnis, militärische Aktionen durchzuführen, ohne dass eine Zustimmung des Kongresses erforderlich wäre.
Die Resolution wurde vom ehemaligen US-Präsidenten George W. Bush verwendet, um im Jahr 2003 in den Irak einzumarschieren. Die nächsten Präsidenten nutzten sie jedoch auch, obwohl der Krieg im Irak beendet war.
Einer der jüngsten Fälle, in denen auf diese Resolution Bezug genommen wurde, war Anfang Januar 2020, als Ex-Präsident Donald Trump die Ermordung des obersten iranischen Anti-Terror-Befehlshabers, Generalleutnant Qassem Soleimani, zusammen mit dem stellvertretenden Leiter der irakischen Volksmobilisierungseinheiten (PMU), Abu, Mahdi al-Muhandis anordnete.
„Dieses Szenario hat sich bereits einmal, Anfang 2020, abgespielt; es gibt nichts, was eine Wiederholung verhindern könnte, bis der Kongress die irakische AUMF von 2002 aus den Büchern nimmt“, fügt der Brief hinzu.
Durch die Aufhebung des AUMF von 2002 würde der Kongress „endlich seine verfassungsmäßigen Kriegsbefugnisse auf eine Weise zurückfordern, die sowohl von großer Bedeutung als auch zunehmend unumstritten ist. Wir fordern Sie dringend auf, diese Gelegenheit zu nutzen, um es endgültig aus den Büchern zu nehmen“, fügte der Brief hinzu.
Die Genehmigung des Kongresses wurde vollständig in Ländern mit muslimischer Mehrheit wie Afghanistan, Irak, Syrien, Libyen, Somalia und Jemen angewendet.
Ein vom Costs of War Project der Brown Universität erstellter Bericht aus dem Jahr 2021 ergab, dass der von den USA geführte „globale Krieg gegen den Terror“ zum Tod von fast einer Million Menschen geführt und mehr als 8 Billionen Dollar gekostet hat.
342/