AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Parstoday
Sonntag

13 November 2022

15:39:13
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US-Demokraten verteidigen ihre Mehrheit im Senat

Mit ihrem Sieg bei Senatszwischenwahlen im Bundesstaat Nevada konnten die Demokraten ihre Mehrheit im US-Senat halten.

Im US-Bundesstaat Nevada setzte sich die demokratische Senatorin Masto gegen ihren republikanischen Herausforderer Laxalt durch. Damit wird die Stichwahl im Dezember in Georgia nicht entscheidend für die Mehrheitsverhältnisse im Senat.  Dort  kommt es am 6. Dezember zu einer Stichwahl zwischen dem demokratischen Senator Raphael Warnock und seinem republikanischen Herausforderer Herschel Walker.

Die Demokraten kommen nun auf 50 der insgesamt 100 Sitze. In Patt-Situationen gibt Vizepräsidentin Harris mit ihrer Stimme den Ausschlag.

Wer künftig im Repräsentantenhaus die Mehrheit hat, ist bisher offen. Es wird allerdings mit einer knappen Mehrheit für die Republikaner gerechnet.

Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, wertete die erneute Mehrheit - bereits vor der letzten Entscheidung, einer Stichwahl in Georgia am 6. Dezember - als Bestätigung der Regierung Bidens.

Offen ist  noch, wer künftig das Repräsentantenhaus dominiert. Für eine Mehrheit sind dort 218 Sitze nötig. Während die Auszählung der Stimmen im Repräsentantenhaus noch läuft, sind  die Republikaner auf 211 und die Demokraten 204 Abgeordnete gekommen.

Die Kongresswahlen hatten bereits am vergangenen Dienstag stattgefunden. Bei der Abstimmung in der Mitte von Bidens vierjähriger Amtszeit wurden alle 435 Sitze im Repräsentantenhaus und etwa ein Drittel der Sitze im Senat neu vergeben.

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