AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : parstoday
Montag

5 Oktober 2020

11:32:37
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Deutschlands Außenminister: USA haben kein Recht, "Snapback"-Mechanismus gegen Iran einzuleiten

Bundesaußenminister Heiko Maas hat erneut das Engagement der drei europäischen Unterzeichner für das 2015 zwischen Iran und den großen Weltmächten unterzeichnete Atomabkommen (JCPOA) bekräftigt und erklärt, die Vereinigten Staaten hätten das Abkommen verlassen und hätten kein Recht, die Sanktionen der Vereinten Nationen in einem sogenannten Snapback-Mechanismus gegen Teheran durchzusetzen.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Maas machte die Bemerkungen in einem Interview mit dem arabischsprachigen Al-Araby al-Jadeed, das am Sonntag veröffentlicht wurde, als er nach dem Widerspruch Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens gegen die Ankündigung des Snapback durch die USA gefragt wurde.

Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich würden sich weiterhin für den Erhalt und die vollständige Umsetzung des JCPOA einsetzen. Die USA hätten das Abkommen im Jahr 2018 verlassen und seien daher nicht mehr berechtigt, den als Snapback bezeichneten Prozess einzuleiten, sagte Maas.

Er fügte hinzu, dass das EU-Trio eine "sehr klare" Haltung zum sogenannten Snapback-Mechanismus einnimmt und der Ansicht ist, dass nur die JCPOA-Teilnehmer den UN-Sicherheitsrat über die erhebliche Nichterfüllung von Verpflichtungen Irans im Rahmen des Abkommens informieren dürfen.

"Wir haben die Sanktionen zur Kenntnis genommen, die die US-Regierung gegen den Iran verhängt hat, und wir haben diesbezüglich unser Bedauern zum Ausdruck gebracht. Wir haben auch beschlossen, uns der Kampagne für maximalen Druck nicht anzuschließen", betonte der deutsche Top-Diplomat.

Die Vereinigten Staaten haben versucht, den Snapback-Mechanismus im multilateralen Atomabkommen geltend zu machen, obwohl sie unter Verstoß gegen die Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates, in der die JCPOA gebilligt wird, das Abkommen gekündigt hatten.

Seit seinem viel kritisierten Ausstieg hat Washington versucht, die verbleibenden Unterzeichner daran zu hindern, ihren Verpflichtungen nachzukommen, und damit das historische Abkommen zu töten, das allgemein als Frucht der internationalen Diplomatie angesehen wird.

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