Deutschland: 2. Finanztransaktion per INSTEX in Kürze

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Der deutsche Außenminister hat versprochen, dass in Kürze die zweite Finanztransaktion mit Iran über den INSTEX (Instrument Support of Trade Exchanges) abgewickelt werden soll.

Heiko Maas hat am Dienstag (21.3.) und damit 20 Tage nach der ersten INSTEX-Finanztransaktion mit Iran, bei einer Pressekonferenz in Berlin gesagt, dass sich der INSTEX nach der ersten Transaktion noch in der Wachstumsphase befinde und man stehe in engem Kontakt miteinander. Die neue Transaktion werde so bald wie möglich stattfinden.

Die zweite Transaktion stehe im Zusammenhang mit der Lieferung von notwendigen Gütern zur Kontrolle der Ausbreitung des Corona-Virus.

Jede Transaktion müsse sorgfältig überwacht werden, um Missbrauch zu vermeiden, insbesondere in den Bereichen der finanziellen Unterstützung für Terrorismus und Geldwäsche, so der deutsche Außenminister.

Die Europäer haben am 31.Januar 2019 offiziell die Einrichtung des speziellen Finanzkanals INSTEX bekannt gegeben, dieser wurde aber bisher nie praktisch genutzt. Im Mai 2018, nach dem Ausstieg der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit Iran -JCPOA-, kam die Idee der Gründung einer Zweckgesellschaft mit einem speziellen Zahlungssystem für den Handel kleiner und mittlerer europäischer Unternehmen mit Iran auf.

Am 31. März 2020 haben die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Britanniens die erste Finanztransaktion mit Iran über den INSTEX abgewickelt. Wie die US-Zeitung Wall Street Journal unter Veröffentlichung einiger Einzelheiten dieser ersten Transaktion zwischen Europa und Iran  berichtete, seien nur wenige Details darüber bekannt, aber dieser Angelegenheit nahestehende Personen haben erklärt, dass die verkauften Gerätschaften, die von einer deutschen Firma gekauft wurden, in Zusammenhang mit der Behandlung von Blutkrankheiten stünden.


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