30 September 2010 - 20:30

Die Schweizer Botschafterin in Teheran ist am Donnerstagnachmittag ins iranische Außenministerium einberufen worden.

Wie das Generalamt des Außenministeriums für Informationen und Presse berichtete, wurde die Schweizer Botschafterin in Teheran, Livia Leu Agosti, die die Interessen der USA in Iran vertritt, in Folge des illegalen US-Boykotts gegen acht iranische Funktionsträger ins Außenministerium einbestellt.Die US-Regierung hat unter dem Vorwand der Menschenrechtsverletzung nach der 10. Präsidentschaftswahl in Iran im vergangenen Jahr und um die darauf folgenden Krawalle zu unterstützen, acht iranischen Offizielle vorgeworfen, für die Vorfälle im Land verantwortlich oder darin verwickelt zu sein. Daraufhin hat sie ihre Vermögen eingefroren und Reisebeschränkungen gegen sie verhängt.Der Generaldirektor der Abteilung für Nordamerika im iranischen Außenministerium übermittelte Agosti bei dem Treffen den heftigen Protest der IRI und betonte, dass diese Maßnahme der US-Regierung eine offene Einmischung in die internen Angelegenheiten Irans und eine krasse Verletzung des ersten Paragraphs der Deklaration von Algier sei."Dieser Schritt bedeutet eine Störung der Weltordnung, denn keines der Völkerrechtsgrundsätze erlaubt den USA, auf diese Weise vorzugehen", ergänzte er. "Menschenrechte haben eine heilige Bedeutung", betonte er und die US-Regierung sei für den politischen Missbrauch dieser humanen Bedeutung, für die Störung der Weltordnung und die Verletzung der Deklaration von Algier verantwortlich.Er machte darauf aufmerksam, dass die USA bei der Abstimmung des UN-Menschrechtsrats am Mittwoch als einziger Staat gegen den Bericht der UN-Untersuchungskommission über den blutigen Angriff Israels auf die Gaza-Hilfsflotte gestimmt haben. Dies zeige, dass die US-Regierung, als Befürworter eines der größten Menschenrechtsverletzungen und des dafür verantwortlichen Regimes sich nicht als Verteidiger der Menschenrechte darstellen und daraus politischen Nutzen ziehen kann.Die Schweizer Botschafterin in Teheran versicherte, der US-Regierung den heftigen Protest der IRI zu übermitteln.