12 Mai 2014 - 04:59
Mützenich: Atomverhandlungen am empfindlichen Punkt

Der SPD-Vizefraktionschef und Vorsitzende der deutsch-iranischen Parlamentsgruppe des Bundestages Rolf Mützenich hat die Nutzung aller Möglichkeiten bei Atomverhandlungen mit Iran zur Beilegung dieser internationalen Konfliktfrage unterstrichen, Diese Verhandlungen seien an einem empfindlichen Punkt gelangt, was beiden Seiten bewusst sei.

Mützenich ist letzten Monat in Begleitung von politischen Persönlichkeiten und Abgeordneten nach Teheran gereist und hat hier mit iranischen Abgeordneten, u.a. dem Ausschussvorsitzenden für nationale Sicherheit und Außenpolitik Gespräche geführt. Im IRNA-Gespräch sagte er in Berlin: Bei den Gesprächen in Teheran habe ich mich überzeugen können, dass Iran sehr ernst bei den Verhandlungen ist und den Konflikt, der seit langen Jahren andauert, beenden möchte. Er wies auf die bevorstehende vierte Verhandlungsrunde in Wien hin, die als Beginn einer gemeinsamen Enderklärung angesehen wird. Man befinde sich in einer Situation, in der beide Seiten sich auf wichtige Punkte einer endgültigen Lösung einigen müssen, damit die gesetzte Frist in Genf bis Juli eingehalten werden kann.

Mützenich betonte, dass die strategische Beziehung zwischen dem Westen und Iran verbessert und wiederbelebt werden kann. Der Westen und Deutschland wissen gut, dass sie einen wichtigen strategischen Partner in der Region verloren haben, daher müssen sie sich dafür einsetzen, ihn wieder für sich gewinnen zu können.