Hassan Hanizadeh erklärte zum jüngsten Treffen des UN-Sicherheitsrates zur Prüfung des von Frankreich, Deutschland und Großbritannien vorgelegten «Snapback»-Entwurfs: Dieses Treffen zeigt die Existenz einer ernsthaften Spaltung und Polarisierung in der Struktur des UN-Sicherheitsrates.
Er fügte hinzu: Die drei europäischen Länder versuchten, im Rahmen eines Resolutionsentwurfs die Grundlage für die Rückkehr der Sanktionen vor dem Nuklearabkommen von 2015 und die Aktivierung des Snapback-Mechanismus zu schaffen, doch dieser Schritt stieß auf Ablehnung und Veto Russlands und Chinas.
Hanizadeh wies auf die Meinungsverschiedenheiten unter den ständigen Mitgliedern des Sicherheitsrates hin und sagte: Auf der einen Seite stehen die USA, Großbritannien und Frankreich, die gegenüber Iran nahe und gemeinsame Positionen vertreten und versuchen, durch instrumentelle Nutzung des Sicherheitsrates ihre Ziele zu erreichen und andere Länder durch ihre Politik zu beeinflussen; auf der anderen Seite haben Russland und China als zwei Mitglieder mit Vetorecht diesen Ansatz abgelehnt.
Der Experte für internationale Angelegenheiten fuhr fort: Das gemeinsame Veto Russlands und Chinas kann als politische Botschaft zur Unterstützung der Fortsetzung der Zusammenarbeit Irans mit internationalen Institutionen, einschließlich der IAEA und des Sicherheitsrates, betrachtet werden. Aus dieser Sicht haben Moskau und Peking versucht, die Notwendigkeit der Lösung der iranischen Nuklearfrage auf diplomatischen und multilateralen Wegen zu betonen.
Er sagte abschließend: Aus politischer Sicht kann die Ablehnung Russlands und Chinas gegenüber dem von europäischen Ländern unterstützten Entwurf für Iran als diplomatischer Erfolg betrachtet werden und zeigt gleichzeitig die Verschärfung der Differenzen zwischen den Großmächten im Sicherheitsrat und die Bildung neuer Konstellationen in diesem internationalen Gremium; Amerika hat durch das Veto Russlands und Chinas eine große politische Niederlage erlitten.
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