22 Oktober 2015 - 14:28

- NachdemAtomabkommenzwischen Iran und der G5+1 - den fünf UN-Vetomächten und Deutschland - imJuliwird die EU am Sonntag nachAngaben von Diplomatenformell den rechtlichenRahmenfüreineAufhebung der Sanktionenbeschließen.

Eswirderwartet, dass die EU-Außenbeauftragte Federica MogherinizusammenmitdemiranischenAußenminister Mohammed DschawadZarifdazueineErklärungabgibt. Wieesheißt, wird US-Präsident Barack Obama am Sonntag ebenfallseinvorläufigesEnde der US-Sanktionengegen den Iran mitteilen. Obwohlesbei der EU-Entscheidung am Sonntag vorallem um eineFormsachegeht, bedeutetsiedennocheinenentscheidendenSchrittbei der Umsetzung des historischenAtomabkommenszwischendem Iran und der G5+1. Die endgültigeEntscheidungwirdjedocherstimDezember fallen.  Die InternationaleAtomenergie-Organisation (IAEO) istbeauftragt, am 15. DezembereinenBerichtzum Stand der Umsetzung des Abkommensdurch den Iran vorzulegen. Auf Basis dieserSchlussfolgerungen will die EU dannübereineendgültigeAufhebung der Sanktionenentscheiden.