Errungenschaften des 16. Blockfreiengipfels in Teheran (Teil 1)

Vom 26. bis 31. August 2012 war Teheran Gastgeber des 16. Gipfeltreffens der Blockfreien Staaten. In der iranischen Hauptstadt versammelten sich Staatsoberhäupter und politische Persönlichkeiten und hohe Positionsträger von 120 Staaten zusammen mit wichtigen Persönlichkeiten von Beobachterländern und internationalen Organisationen und Sondergästen, um an diesem Gipfel teilzunehmen.  Auf der Teheraner Sitzung wurde der Vorsitz dieser Bewegung für die nächsten 3 Jahre von Ägypten auf Iran übertragen.  Die Bewegung hat zu elf wichtigen Fragen auf höchster Entscheidungsebene eine Erklärung  verabschiedet. In einem zweiteiligen  Sonderbeitrag werden wir die Ergebnisse des 16. Gipfels der Blockfreien in Teheran einer Betrachtung unterziehen.                         Der 16. Gipfel der Blockfreien Staaten endete am Freitag mit Herausgabe einer Erklärung in Teheran.Eine Vielfalt von Themen wurde auf dem Teheraner Gipfeltreffen besprochen. Es ging um internationalen Frieden und Weltsicherheit, Bekämpfung jeder Form von Terrorismus, die Nuklearfrage und die Herhorhebung des Rechtes aller Länder im Rahmen des NPT-Vertrages.  Außerdem wurde die Vernichtung der Atomwaffen hervorgehoben und darauf hingewiesen, dass die Struktur der UNO neu überdacht und verändert werden muss. Weitere Themen waren das Souveränitätsrecht der Länder und das Recht auf territoriale Integrität, die Nicht-Einmischung in die internen Angelegenheiten der Staaten seitens anderer Länder, die Palästinafrage und Wege zur Mitbeteiligung an der internationalen Verwaltung.Die Erklärung des 16. Gipfels der Blockfreienbewegung, welche von allen Teilnehmern an diesem Gipfel gebilligt wurde, bewegte sich im Rahmen dieser Hauptthemen der Konferenz und hatte daher politische und wirtschaftliche Krisen, die Palästinafrage, das Recht auf friedfertige Nutzung der Atomenergie und einen beständigen Weltfrieden zum Gegenstand.Diese Erklärung war das Ergebnis der gemeinsamen Überlegungen und Diskussionen auf der Sachverständigen- und der Außenministersitzung der Blockfreien Länder . In dieser Erklärung wird die Bildung einer gerechten, umfassenden, transparenten und wirksamen Ordnung für die gemeinsame Weltverwaltung unter Teilnahme aller Länder im Rahmen deren Interessen unterstrichen.Die Besatzung von Palästina und die anhaltenden Verbrechen des zionistischen Regimes gehören zu den  Hauptgründen für die  jetzige krisenhafte Situation im Nahn Osten. Auch diese Situation   bildete daher einen Schwerpunkt  in der Erklärung des Teheraner Gipfeltreffens. Diesbezüglich wurde in der Erklärung betont, dass jeder Lösungsweg für diese Krise eine Beendigung der Besatzung erfordert und die Wiederherstellung des  unbetreitbaren Rechtes des palästinensischen Volkes, ihr eigenes Schicksal zu bestimmen sowie  die Gründung eines beständigen und unabhängigen palästinensischen Staates mit El-Quds (Jerusalem) als Hauptstadt notwendig macht.Die Vernichtung von Atomwaffen weltweit, die Teilnahme der Länder an der internationalen Verwaltung und ebenso die gemeinsamen Überlegungen  über die Lösung der regionalen Krisen, insbesondere die Syrienkrise, bildeten weitere wichtige Themen, welche Iran am ersten Tag der Teheraner Sitzung ansprach.In der Gipfelerklärung  wurde im Zusammenhang mit der Nuklearfrage die Herstellung und Lagerung der Nuklarwaffen als eine ernsthafte Gefahr für die Menschheit bezeichnet und es hieß, Länder die im Besitz von Atomwaffen sind müssten ihren Verpflichtungen im Rahmen von Artikel 6 des NPT- Vertrages, der die Produktion und Verbreitung von Atomwaffen verbietet, nachkommen und  innerhalb eines konkreten Zeitplanes die Vernichtung aller Atomwaffen vornehmen.Die Erklärung des Gipfels der Blockfreien hat auf der einen Seite die Bildung einer gerechten, umfassenden, transparenten und effektiven Ordnung für die gemeinsame Verwaltung der Welt unter Teilnahme aller Länder im Rahmen ihrer Interessen im Auge und bezieht sich auf der anderen Seite auf die regionalen und internationalen Probleme.Der Inhalt der Teheraner Schlusserklärung zeigt, dass die Strategie des 16. Blockfreiengipfels in Teheran Gegenwart und Zukunft in Betracht zieht, indem sie die Standpunkte und die grundlegenden Prinzipien der Blockfreienbewegung betont.Diese umfassende Sichtweise zeigt, dass, wenn die Bewegung auch anfangs aufgrund einer politischen Strategie die internationale Szene betreten hat, heute eine Vielfalt von Zielen bei der  Teilnahme an der weltweiten Direktion ins Auge fasst. Dies ist auch als Gelegenheit für die Zusammenarbeit und die Nutzung der verschiedenen Möglichkeiten der Mitglieder der Bewegung auf dem Gebiet der Wirtschaft, des Handels und des kulturellen Austauschs zu bewerten.In Wahrheit sucht die Blockfreie Bwegung heute nach Gelegenheiten, an der Entschlussfassung und der Weltpolitik mitzuwirken und eine unabhängige Rolle zu übernehmen.                          Die erfolgreiche Abhaltung des Gipfels in Teheran demonstrierte, dass Iran im Gegensatz zu den Suggestionen der westlichen Medien nicht bei diesem Gipfel isoliert blieb. Vielmehr war das Arbeitsklima der Bewegung  auf diesem Gipfel sehr dynamisch und die Sitzungen  verwandelten  sich in einen Ort für die Darstellung verschiedener Standpunkte und Kritiken und positive Überlegungen, so dass sich gemeinsame und wirksame Resultate ergaben.Dieser harmonische Gedankenaustausch zeigte, dass die Mitglieder der Bewegung durch Verstärkung ihrer Möglicheiten  zur Bekämpfung von Problemen wie Sicherheitsmangel, Krieg und Hegemonie ihre wahre Rolle ausüben können, denn die Völker auf der Welt sehnen sich nach wie vor nach Gerechtigkeit, Frieden und Sicherheit und sind gegen Hegemonie.Aus dieser Sicht ist die Blockfreienbewegng wie ein Symbol für die internationale Bemühung um Frieden, Sicherheit und Entwicklung auf der Welt. Zweifelsohne  ist angesichts der großen Anzahl der Mitgliedsländer, die zwei Drittel der Mitglieder in der UNO ausmachen, diese Bewegung eine Organisation, die es verdient, eine internationale Rolle aufgrund des Gedankens der Blockfreiheit zu spielen. Allerdings erfordert die Erreichung dieses Zieles zweifelsohne ein neues internationales Verwaltungssystem.                        Ein realistischer Blick auf die Ursachen der internationalen Probleme zeigt, dass viele Probleme, Kriegsschürungen und Fälle der Unsicherheit auf der Welt auf den unangemessenen Gelüsten der Weltmächte und den Bestrebungen der Hegemoniemächte nach Monopolisierung der Macht beruhen.  Diese Mächte suchen mit Waffengewalt und Erpressung nach der Vorherrschaft über die Ressourcen und Reichtümer auf der Erde. Diese Monopolisierungsprozess  hat sich sogar auf den Sektor der Wissenschaft wie zum Beispiel hinsichtlich der Gewinung von Nuklearwissen für friedfertige Zwecke ausgedehnt.In Wahrheit wollen die Hgemoniemäche an der Spitze von allen die USA  unter dem Deckmanel von Demokratie und Freiheit und Verteidigung der Menschenrechte und Besorgnis wegen Atomgefahr ihre Hegemoniebestrebungen rechtfertigen. Unterdessen werden in diesen Ländern die Rechte der Bevölkerung verletzt und  ihre Proteste heftig unterdrückt.  Aber wenn von der Menschenrechtsverletzung an den Palästinensern und im Irak und Afghanistan die Rede ist, rechtfertigen sie ein solches Vorgehen durch sie mit der Bekämpfung des Terrorismus.  Unterdessen stehen sie selber mit den Terrorgruppen in Verbindung und  unterstützen diese.                  Die Länder der Bewegung der Blockfreien verbinden  trotz geografischer und religiöser, sprachlicher und kultureller Unterschiede gemeinsame Grundsätze und Motive für eine Zusammenarbeit und sie verfolgen auch im 21. Jahrhundert solche Ziele, nur entsprechend den aktuellen internationalen Bedingungen.Die Ansichten der ehemaligen Begründer der Blockfreienbewegung und die jetzigen Ziele der Völker sind dadurch verknüpft, dass gemeinsame menschliche Ideale verfolgt werden.Sie  beruhen auf der Suche nach Recht und Gerechtigkeit international.Aus diser Sicht gesehen sind Grundsätze wie die Nicht-Bereitschaft, sich gegenüber der Fremdvorherrschaft zu beugen, sich gegen Hegemonie zu wehren und nach einer gerechten Ordnung auf der Welt zu streben, sowie die Kluft zwischen den nördlichen und südlichen Staaten zu verringern, die wichtigsten Ziele gewesen, die die Blockfreienbewegung bei ihrer Gründung vor Augen hatte und weiterhin hegt. Es ist aber hervorzuheben, dass die Solidarität und Einmütigkeit aller Mitgliedsländer dieser Bewegung die Voraussetzung für ihren Erfolg und ihre Erstarkung und ihren Sieg über die Hegemonieordnung ist.