17 Dezember 2010 - 20:30

Ein Zentrum für Verteidigung der Rechte der in den seit 1948 besetzten Gebieten lebenden Palästinenser hat Israel vorgeworfen, seit den Wahlen in Februar 2009 unzählige rassistisch Gesetze in der Knesset verabschiedet zu haben, die alle die Existenz der in diesen Gebieten lebenden Palästinenser zum Ziel haben.

Das Zentrum "Adalat"(Gerechtigkeit) hat in einer Erklärung, wovon eine Abschrift "Fars News" vorliegt, teilte dazu mit: Die neuen rassistischen Knesset-Beschlüsse zielten nicht nur die Existenz der seit 1948 in den besetzten Gebieten lebenden Palästinenser, sondern auch direkt oder indirekt alle palästinensischen Flüchtlinge.
Laut dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNRWA gelten die Menschen und ihre Nachkommen als palästinensische Flüchtlinge, deren Wohnort zwischen Juni 1946 und Mai 1948 Palästina war und die sowohl ihr Zuhause als auch ihre Lebensgrundlage als Folge des israelisch-palästinensischen Konflikts 1948 verloren haben. Im Vorfeld und im Verlauf des ersten israelisch-arabischen Krieges 1948/49 wurden über 750 000 Palästinenser Opfer einer systematischen Vertreibung durch die israelische Armee. Sie mussten aus ihrer Heimat fliehen und fanden Aufenthalt in den Flüchtlingslagern des Libanon, Syriens, Jordaniens, der Westbank und des Gazastreifens. Ihr gesamtes Vermögen - Wohnungen, Geschäfte, Bankkonten und Ländereien - gingen in den Besitz des neu gegründeten "israelischen Staates" über. Im Dezember 1948 forderte die UN-Vollversammlung mit der Resolution 194 ein sofortiges Rückkehrrecht für die palästinensischen Flüchtlinge, "so sie es wünschen oder Entschädigung, so sie sich entscheiden". Doch Israel ignorierte diese sowie nachfolgende Resolutionen und lehnte jede von den USA und den arabischen Staaten auf der Konferenz von Lausanne im Juli 1949 vorgelegten Kompromissformeln zur Rückkehr eines Teils der Flüchtlinge ab. Stattdessen verabschiedet die Regierung unter Ben Gurion ein Jahr später ein Gesetz, dass jedem Juden die Einwanderung nach Israel und den sofortigen Erhalt der israelischen Staatsbürgerschaft zusicherte. Das Schicksal und die Stellung der palästinensischen Flüchtlinge ist bis heute, von wenigen Ausnahmen abgesehen, unsicher.