9 Oktober 2016 - 06:53
UNO: Frankreichs Resolution zu Syrien am russischen Veto gescheitert/Moskau bring alternativen Resolutionsentwurf ein

Russland hat heute im UNO-Sicherheitsrat sein Veto gegen einen von Frankreich vorgelegten Resolutionsentwurf zu Syrien eingelegt.

Den Angaben zufolge fand  die Abstimmung über das Pariser Dokument um 14.30 Uhr Ortszeit (20.30 Uhr MEZ) statt. Wie der russische Botschafter bei den Vereinten Nationen, Witali Tschurkin, am Vortag erklärte, hat diese Resolution keine Chance. Der Vorstoß Frankreichs verfolge nur das Ziel, das Veto Russlands zu provozieren, meinte der Diplomat.
Die französische Resolution enthält unter anderem die Forderung, Luftangriffe auf Aleppo einzustellen und eine Flugverbotszone in Syrien einzurichten. Russland kritisiert immer wieder Vorschläge nach längeren Feuerpausen, weil sie den Terroristen gute Möglichkeiten bieten, sich umzugruppieren und womöglich auch einen Nachschub von Waffen, Munition und Nahrung zu erhalten.

Die russische Resolution gründet sich auf den Vorschlag des UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, wonach alle Terroristen Aleppo umgehend verlassen sowie die russisch-amerikanischen Vereinbarungen vom 9. September erfüllt werden sollten. Einer der wichtigsten Punkte dieser Vereinbarungen ist die Verpflichtung der USA, die sogenannte moderate Opposition von den Terroristen abzugrenzen, was Washington bislang nicht getan hat.