Errungenschaften des 16. Blockfreiengipfels in Teheran (Teil 2)

Auf dem 16. Gipfel der Blockfreien in Teheran vom 26. bis 31. August wurde der Vorsitz dieser Bewegung von Ägypten auf Iran übertragen.Auf diesem Gipfeltreffen  wurden die Faktoren der internationalen Krisen  betrachtet. Hinsichtlich der Sicherheit und der internationalen Bedrohungen  wurde in der Schlusserklärung der Blockfreien Bewegung in Teherandie Vernichtung von Atomwaffen hervorgehoben und gefordert, dass die Atomstaaten ihrer Pflicht zur Vernichtung der Atomwaffen gemäß NPT-Vertrag innerhalb eines konkreten Zeitplanes nachkommen müssen.Zugleich wurde das Recht auf friedliche Nutzung der Atomenergie für alle Länder , darunter auch Iran betont, und es hieß, dass das Recht auf die Nuleartechnologie  und den Brennstoffzyklus geachtet werden müsse.Die Mitgliedsländer der Blockfreienbewegung haben ebenso in Teheran auf ihrem Gipfel vereinbart, sich von der Anerkennung, Billigung oder Durchführung von einseitigen oder grenzüberschreitenden   gewaltsamen Maßnahmen und Gesetzen zu enthalten.In der Erklärung des Blockfreiengipfels wurde über das Problem des Terrorismus gesprochen und die Bewegung hat alle Terrormaßnahmen, darunter die tödlichen Anschläge auf iranische Forscher und Wissenschaftler, verurteilt.                 Ajatollah Khamenei, das Oberhaupt der Islamischen Revolution wies bei seinem Treffen mit Ban Ki Moon, dem UN-Generalsekretär und seiner begleitenden Delegation   auf die atomare Ausrüstung des zionistischen Regimes durch die USA und einige andere Mächte hin und bezeichnete dies als eine große Gefahr für die Region. Er unterstrich, dass von der UNO erwartet wird, in dieser Beziehung Maßnahmen zu ergreifen.Außerdem hat Ajatollah Khamenei auf die gemeinsamen Besorgnisse der Menschheit hinsichtlich der nuklearen Abrüstung gesagt, dass die Islamische Republik Iran an ihrem Standpunkt von einem atomwaffenfreien Nahen Osten festhält und dass die UNO  ernsthaft darum bemüht sein muss, die bestehenden Besorgnisse hinsichtlich der Atomwaffe aus der Welt zu schaffen. Er fügte hinzu, leider sei  die Zusammensetzung der UNO fehlerhaft und die tyrannischsten Mächte der Welt, welche im Besitz der Atomwaffe sind und sie selber eingesetzt haben, würden  den UN-Sicherheitsrat beherrschen.Ajatollah Khamenei hat weiterhin den UN-Gneralsekretär gebeten,  er solle hinsichtlich der Nuklearabrüstung auf keine Macht Rücksicht nehmen und die Gelegenheit, die sich nun ergeben hat, richtig nutzen.                                   Die Mitglieder der Blockfreien  haben sich gemäß dem, was mit der Erklärung des Teheraner Gipfels gebilligt wurde,  gegen die Bestrebungen gestellt, die eine einzige Kultur oder bestimmte politische, wirtschaftliche, gesellschaftliche, rechtliche oder kulutrelle Modelle aufzwingen wollen. Sie betonten, dass der Dialog zwischen den Religionen, Kulturen und Zivilisationen   Frieden, Sicherheit, Stabilität und Entwicklung auf der Welt  fördern und  die Respektierung der Vielfalt aufgrund der Gerechtigkeit, zur Brüderlichkeit und Gleichheit  beiträgt und Konflikte vermindert.Die Führer der Blockfreienbewegung haben auf der Teheraner Sitzung hervorgehoben, dass alle ihre Möglichkeiten  und der Mitgliedsländer  zur Ausführung ihrer Beschlüsse, die  in den Dokumenten der Bewegung wiedergegeben werden, genutzt werden müssen. Die Blockfreienbewegung müsse daher nach der Aufstellung eines  starken Mechanismus zur Verfolgung der Ziele und Durchführung der Beschlüsse streben.Diese Bewegung ist nach der Weltordnung in Form des Zwei-Blocksystems die einzige Herausforderung gegenüber der kapitalistischen Ordnung und vertritt heute die progressiven Staaten und die Entwicklungsländer. Deshalb nimmt sie einen besonderen Platz in der internationalen politischen Ordnung ein, der nicht zu leugnen ist. In Wahrheit ist diese Bewegung  eine Konkurenzorganisation und ein internationales Potential für die verstärkte Bekämpfung der einpoligen internationalen Ordnung und der hegemonialen Sichtweise der USA und ihrer Verbündeten. Mit anderen Worten  besitzt die Blockfreie Bewegungen viele Eigenschaften , um im Sinne der Erreichung von besseren Bedingungen für eine Weltordnung mit den internationalen Entwicklungen mitzuhalten.  Deshalb kann der  Gipfel der Blockfreien hinsichtlich der Resolutionen und Erklärungen des UN-Sicherheitsrates  eine Rolle übernehmen.Da 120 Länder der UN-Vollversammlung gleichzeitig Mitglieder der Blockfreien sind,  kann dies bereits seine Wirkung haben und  durch Herausgabe der Erklärung der Blockfreien  hisichtlich ihrer verstärkten Solidarität, ein Ergebnis bringen.  Natürlich hängt die Verwirklichung dieser Dinge davon ab, dass das Sekretariat dieser Bewegung aktiv ist.  Dies war leider in der Zeit, als Ägypten den Vorsitz der Blockfreien innehatte, nicht gerade der Fall.                   Ein weiteres Thema, welches  auf der Sitzung der hohen Sachverständigen der Blockfreien und auf der Außenministersitzung dieser Bewegung in Teheran behandelt wurde und von dem auch in der Erklärung des Gipfels dieRede war, ist die Palästinafrage. In Bezug auf diese Frage wurde ein Ausschuss gebildet, was ein Zeichen dafür ist, dass diese Bewegung neue Betätigungsbereiche betritt.Die Entschlüsse des Palästinakomitees hinsichtlich der Bildung einer Sonderarbeitsgruppe in New York waren das Resultat dieser Bedingungen. Es wurde vereinbart dass diese Arbeitsgruppe auf mehreren Gebieten tätig werden soll, nämlich"Überprüfung der illegalen Maßnahmen des zionistischen Regimes", "Wege zur Mitgliedschaft Palästinas in der UNO", "Möglichkeiten des Einsatzes und des Kapazitätsaufbaus für die palästinensische Nation", und "Art und Weise der Schaffung von Voraussetzungen für die Einheit zwischen den Palsätinensergruppen" . Außerdem soll diese Arbeitsgruppe die Medien für Informierung über das Unrecht, das der palästinensischen Bevölkerung angetan wird, nutzen.Über die Syrienkrise und die regionalen Fragen hat Ajatollah Khamenei bei seinem Treffen mit Nuri Maliki, dem irakischen Premierminister und seiner begleitenden Delegation  gesagt, die Islamische Republik Iran könne als Vorsitzende der Blockfreien Bewegung zusammen mit dem  Irak als Vorsitzender der Arabischen Liga die Kapazitäten dieser beiden Organisationen für eine ernsthafte und angemesse Beeinflussung der Regionalfragen nutzen. Er sagte, die jetzige Situation in Syrien sei das Ergebnis der flutartigen Waffenlieferungen  ins Inland, die den verantwortungslosen Gruppen zur Verfügung gestellt werden.  Er sagte auch, dass die syrische Regierung Waffen in der Hand habe, sei natürlich, denn diese Regierung habe wie jeder andere Staat eine Armee .Ajatollah Khamenei betonte, die bittere Wahrheit Syriens bestehe darin,  dass  mehrere Staaten  oppositionelle Gruppen in Syrien für die Bekämpfung der syrischen Regierung ausnutze. Die Syrienkrise bestehe daher in einem solchen Krieg in Vertretung anderer.Ajatollah Kahmenei fügte hinzu, solange diese gefährliche Intrige seitens einiger Regierungen in Syrien fortgesetzt werde, würde sich nichts in Syrien ändern.Er verwies auf die Agitationen des Feindes, die weismachen wollen, dass es einen Krieg zwischen Schiiten und Sunniten in Syrien gäbe,  und forderte, dass die Blockfreien durch politische Einschaltung in die Syrienfrage die Initiative ergreifen müssen.Der iranische Außenminister Ali Akbar Salehi hat auf der Schlusssitzung der Außenminister der Blockfreien in Teheran vor Reportern gesagt, dass die meisten Mitgliedsländer dafür sind, dass sich diese Bewegung um die  Lösung der Syrienkrise bemüht. Er sagte: "Während  internationale Organe wie die UNO sich in der Syrienfrage einschalten, leuchtet es nicht ein, dass diese Bewegung gleichgültig bleibt."                  Angesichts all dieser Bemühungen und den gegebenen Tatsachen, hat der UN-Generalsekretär die Gastgeberschaft der iranischen Regierung und Bevölkerung während der Abhaltung des 16. Gipfels der Blockfreien gelobt. Er sagte, dass  die Islamische Republik Iran zum Fortschritt und der Zivilisation der Menschheit beiträgt und bestätigte, das  Gipfeltreffen der Blockfreien in Teheran habe eine gute Gelegenheit zur Darlegung der Standpunkte und Forderungen der unabhängigen Ländern mit gemeinsamen Interessen zur Verfügung gestellt.