18 Oktober 2010 - 20:30

Das zionistische Regime hat einen arabischen Medienbericht dementiert, nach dem es den Palästinensern ein neues Friedensangebot zu unterbreiten beabsichtigt.

Diese Geste solle die Wiederaufnahme von Direktgesprächen ermöglichen, hieß es weiter.

Die Tageszeitung "Al-Hayat" hatte am Freitag berichtet, der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wäre bereit, den Palästinensern 90 Prozent des vom zionistischen Regime besetzten Westjordanlandes zu überlassen, nicht aber das gleichfalls besetzte Ost-Beitolmoqaddas. Netanjahus Büro bezeichnete den Zeitungsbericht nach Angaben des israelischen Internetportals Walla als "absolute Lüge".

Wesentlich an dem Vorschlag sei dessen provisorischer Charakter, schrieb "Al-Hayat". Dieser würde es den Palästinensern erlauben, ihre Ansprüche auf das gesamte Westjordanland und Ostbeitolmoqaddas aufrechtzuerhalten. Der Vorschlag an sich ist nicht neu. Eine ähnliche Idee hatte bereits der israelische Staatspräsident Schimon Peres propagiert. Die Palästinenser lehnen Teilabzüge bisher ab und fordern eine Gesamtlösung. Der US-Nahost-Sondergesandte George Mitchell konnte auch bei seinen neuesten Vermittlungsgesprächen keine Einigung herbeiführen.

Die Palästinenser wollen die im Dezember 2008 abgebrochenen direkten Verhandlungen erst dann wieder aufnehmen, wenn Israel einen palästinensischen Staat im Westjordanland, dem Gazastreifen und Ostbeitolmoqaddas akzeptiert und den Siedlungsbau auf besetztem Gebiet stoppt. Israel wird das zehnmonatige Moratorium für den Siedlungsbau, das Ende September endet, nicht verlängern. Die unter US-Vermittlung geführten indirekten Gespräche sind bisher ergebnislos verlaufen.

Zuletzt stieg der westliche Druck auf den Chef der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas. Man fordert ihn auf in direkte Verhandlungen mit dem zionistischen Regime einzuwilligen.