Es sei völlig ungewiss, ob damit eine Verhaltensänderung beim iranischen Nuklearprogramm erzwungen werden könne.
Unabhängig
von einem neuen UN-Beschluss solle die Staatengemeinschaft deshalb das
Angebot Teherans annehmen und die festgefahrenen Atom-Verhandlungen
wieder aufnehmen, sagte der außenpolitische Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion der dpa.
Wichtig ist nach Ansicht des
SPD-Politikers, dass die von den fünf Vetomächten und Deutschland
abgestimmte Iran-Resolution auch die breite Zustimmung der zehn
nichtständigen Mitglieder im UN- Sicherheitsrat bekommt. Das höchste
UN-Gremium dürfe sich nicht spalten lassen. Es müsse auch vermieden
werden, die Bemühungen von Brasilien und der Türkei um eine Lösung zu
konterkarieren.
17 Juli 2010 - 19:30
News ID: 188942
Der SPD-Iran-Experte und Vorsitzender der deutsch-iranischen Parlamentariergruppe Rolf Mützenich bezweifelt, dass schärfere Sanktionen gegen Teheran die erhoffte Wirkung erreichen.
