Laut der Nachrichtenagentur Abna unter Berufung auf Al-Quds al-Arabi lehnte das US-Repräsentantenhaus am Donnerstag den Entwurf einer Resolution ab, die auf der Grundlage des Kriegsvollmachtengesetzes ausgearbeitet worden war und die Regierung verpflichtet hätte, US-Truppen aus jeglichen Kampfhandlungen im Libanon ohne Zustimmung des Kongresses abzuziehen.
Den Abstimmungsergebnissen zufolge wurde der Entwurf mit 324 Nein-Stimmen bei 92 Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen nicht angenommen. 207 republikanische Abgeordnete, 117 demokratische Abgeordnete und ein unabhängiger Abgeordneter stimmten gegen die Resolution.
Thomas Massie, Republikaner aus Kentucky, war das einzige Mitglied der Republikanischen Partei, das für diesen Entwurf stimmte. Betty McCollum und Derek Tran, beide demokratische Abgeordnete, stimmten mit „anwesend“.
Die Resolution war von der Demokratin Rashida Tlaib eingebracht worden. In ihrem Text wurde betont, dass der US-Kongress keine Kriegserklärung abgegeben und keine klare rechtliche Ermächtigung für die Beteiligung US-amerikanischer Streitkräfte an militärischen Operationen Israels im Libanon erteilt habe.
Tlaib forderte in einer Nachricht auf dem sozialen Netzwerk X unter Hinweis auf zivile Opfer im Libanon ein Ende der Bombardierungen und erklärte, das zionistische Regime weite trotz des Waffenstillstandsabkommens das Ausmaß seiner Angriffe in verschiedenen Regionen des Libanon aus.
Der demokratische Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, erklärte daraufhin gemeinsam mit mehreren Führungsmitgliedern seiner Partei in einer Stellungnahme, dass derzeit keine US-Streitkräfte direkt an Kampfhandlungen im Libanon beteiligt seien.
Sie betonten zudem, dass die Frage der Kriegsvollmachten bezüglich des Libanon im Rahmen eines anderen Gesetzentwurfs behandelt werden müsse, der den Abzug der in Kampfhandlungen verwickelten US-Truppen vorsehe, gleichzeitig aber die Sicherheitskooperation mit der libanesischen Armee und den Schutz diplomatischer Einrichtungen der USA ausnehme.
Diese Abstimmung erfolgte einen Tag, nachdem das US-Repräsentantenhaus eine Resolution zur Einschränkung jeglicher militärischer Maßnahmen der Regierung gegen den Iran verabschiedet hatte.
Die Abgeordneten des US-Repräsentantenhauses lehnten mit großer Mehrheit einen Gesetzentwurf ab, der den Abzug der US-Streitkräfte aus jeglichen militärischen Operationen im Libanon forderte.
Your Comment