Beschlüsse im Zusammenhang mit dem Nahen Osten sollten Priorität auf der Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags haben

Laut einer Mitteilung der Ständigen Vertretung der Islamischen Republik Iran bei den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen in Wien auf sozialen Medien soll eine der Hauptprioritäten der nächsten Überprüfungskonferenz des NVV, die nächste Woche beginnt, die vollständige und effektive Umsetzung der früheren Beschlüsse dieser Konferenzen zum Nahen Osten sein. Dazu gehört die Resolution von 1995 über die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten, die einstimmige Entscheidung der Überprüfungskonferenz von 2000, die die Mitgliedschaft Israels im NVV und die Unterstellung aller seiner geheimen Nuklearanlagen unter die umfassenden Garantievereinbarungen der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO) betonte.

Die Ständige Vertretung ihres Landes erwähnte dies auf der Plattform X (ehemals Twitter) und fuhr fort: Wie die Überprüfungskonferenz von 2010 ebenfalls betonte, war die Resolution von 1995 ein wesentlicher Bestandteil der Beschlüsse der Überprüfungskonferenz von 1995, auf deren Grundlage der Vertrag 1995 ohne Abstimmung und auf unbestimmte Zeit verlängert wurde und so lange gültig bleibt, bis seine Ziele und Absichten erreicht sind.

Die Ständige Vertretung ihres Landes erklärte auch, dass eine mehr als 30-jährige unbegründete Verzögerung bei der Umsetzung der Resolution von 1995 und anderer mit dem Nahen Osten verbundener Entscheidungen durch die NVV-Überprüfungskonferenzen das Ansehen und die Bedeutung dieses Vertrags stark geschwächt und die Wirksamkeit der Entscheidungen des Überprüfungsprozesses in Frage gestellt habe.

Die Ständige Vertretung Irans in Wien fügte hinzu: Diese Verzögerung, insbesondere angesichts der neuerlichen und grausamen Übergriffe des israelischen Regimes, der gleichzeitigen Begehung der vier Hauptverbrechen gegen die Menschlichkeit durch seine Streitkräfte und nicht zuletzt der Drohungen der Führung dieses Regimes, Atomwaffen in Gaza und anderen Orten einzusetzen, habe die regionale und internationale Sicherheit und Stabilität schwerwiegend gefährdet.