Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Irans Vizeaußenminister für politische Fragen und Atom-Chefunterhändler, Abbas Araghchi, ist am Donnerstzagabend von Kuwait aus nach Österreich gereist.
Araghchi wird heute (Freitag) an einer Sitzung der Kommission des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action/JCPOA/ Atomabkommen) teilnehmen. Sie findet in Anwesenheit der Vizeaußenminister oder Generaldirektoren der Außenministerien der G4+1 (Frankreich, Großbritannien, Russland, China) statt.
Die Sitzung wird gemeinsam von Araghchi und Holga Schmid, der Vize-Außenbeauftragten der Europäischen Union, geleiltet. Die Teilnehmer werden sich mit den bislang vier von Teheran eingeleiteten Schritten zur Reduzierung seiner Verpflichtungen aus dem Atomabkommen befassen. Auch über die Aktivierung des europäischen Finanzmechanismus (INSTEX) soll dort gesprochen werden.
Iran bezeichnete die Schritte als legitim und im legalen Rahmen des Wiener Abkommens. Teheran hat nach dem Ausstieg der Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr der Diplomatie ein Jahr Zeit gegeben, um einen Ausweg aus der Krise zu finden. Dennoch ist der Weg für eine diplomatische Lösung weiterhin offen.
Die USA sind 2018 aus der Vereinbarung mit Teheran ausgestiegen. Präsident Donald Trump hat zudem Sanktionen gegen das Land verhängen. Europäer wollten am Abkommen weiter festhalten, deshalb versprachen sie, den durch den US-Rückzug aus dem Abkommen entstandenen Verlust zu kompensieren. Ihr letzter Versuch war die Gründung der Finanzgesellschaft Instex (Instrument for Supporting Trade Exchanges).
Instex soll legitimen Handel zwischen europäischen Unternehmen und anderen Wirtschaftsakteuren, z.B. Finanzinstituten, und Iran ermöglichen.
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