USA: Neue Visa-Einschränkungen für China

(ABNA24.com) Der US-Außenminister gab am Dienstag in Washington neue Visa-Einschränkungen für Vertreter der chinesischen Regierung und der Kommunistischen Partei bekannt.

Mike Pompeo hat am Dienstag China der Verletzung der Menschenrechte in der chinesischen Region Xinjiang beschuldigt und bekannt gegeben, dass chinesische Regierungsvertreter, die bei der Unterdrückung der Uiguren in dieser Region eine Rolle spielen, nicht in die USA reisen dürfen.

Schon am Montag hatte das US-Handelsministerium 28 chinesische Regierungs- und Handelsorganisationen wegen Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang auf eine schwarze Liste gesetzt. Bei den betroffenen chinesischen Firmen handelt es sich um führende Startups für künstliche Intelligenz, die außerhalb Chinas kaum jemand kennt. Sie heißen zum Beispiel Sensetime, Yitu oder auch Megvii.

Peking hat bisher mehrfach die Anschuldigungen wegen Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in Xinjiang zurückgewiesen.

Das chinesische Außenministerium kritisierte die US-Sanktionsliste und erklärte, man werde die chinesische Souveränität verteidigen. Die USA sollten aufhören, sich in Chinas Angelegenheiten einzumischen.

Der Sprecher des iranischen Außenministeriums hat am Dienstag die Sanktionen Washingtons gegen chinesische Organisationen unter dem Vorwand des Schutzes der Rechte der muslimischen Uiguren verurteilt. Abbas Mousawi erklärte, die Durchsetzung nationaler Gesetze im exterritorialen Bereich wird vom internationalen Recht abgelehnt und Wirtschaftssanktionen werden als Verstoß gegen die Rechte der Völker und gegen die Sicherheit des internationalen Handels angesehen.

Mousawi fügte hinzu: "Washington, dass zahlreiche Verbrechen gegen unschuldige Muslime auf der ganzen Welt, und insbesondere im Nahen und Mittleren Osten begangen hat, hat nicht die moralische Autorität, andere unter dem Vorwand des Schutzes der Rechte von Muslimen zu sanktionieren."



/129