AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Pars Today
Sonntag

4 August 2019

05:45:39
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Neuer INSTEX-Chef beginnt mit der Arbeit

Bernd Erbel, ein deutscher Diplomat und Ex-Botschafter in der Islamischen Republik Iran, ist zum neuen Chef der europäischen Zweckgesellschaft (INSTEX) ernannt worden, verlautete am Donnerstag aus den EU-Kreisen.

Wie die Ahlulbayt Nachrichtenagentur ABNA berichtet, Bernd Erbel, ein deutscher Diplomat und Ex-Botschafter in der Islamischen Republik Iran, ist zum neuen Chef der europäischen Zweckgesellschaft (INSTEX) ernannt worden, verlautete am Donnerstag aus den EU-Kreisen.

"Instrument in Support of Trade Exchanges" (INSTEX) wurde am 31. Januar  2019 von Deutschland, Frankreich und Großbritannien offiziell  gegründet.

INSTEX ist eine Zweckgesellschaft, die den Zahlungsverkehr für Iran-Geschäfte abzuwickeln ermöglichen solle, ohne dass sich private Banken durch die Verwendung der Währung der USA Strafen ausgesetzt sehen.

Hauptziel dieses speziellen Finanzmechanismus ist die Bereitstellung von Handelsmöglichkeiten für kleinere und mittlere europäische Unternehmen, um ihre traditionellen Finanzkanäle mit Iran aufrechtzuerhalten.

Nachdem die USA am 08. Mai 2018  ihren Ausstieg aus diesem Wiener Atomabkommen von 2015 verkündeten, und die Sanktionen gegen Teheran wiedereinführten,  beschlossen Deutschland, Frankreich und Großbritannien, an dem Abkommen festzuhalten. Sie betonen, dass der Iran alle schriftlich eingegangenen Verpflichtungen einhielt. Dies bestätigte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) 15-mal nach unabhängigen Untersuchungen. Um die europäische Firmen im Handel mit dem Iran vor US-Sanktionen zu schützen,  wurde zunächst ein bereits 1996 von der EU beschlossenes Blockade-Statut herangezogen. INSTEX sollte dann die praktische Umsetzung in diesem Kontext ermöglichen.

Als größtes Problem im Handel mit dem Iran gelten derzeit die Banken, die aus Furcht vor harten US-Sanktionen davor zurückschrecken, Geschäfte mit dem Iran abzuwickeln. Kritiker werfen den Geldhäusern wie auch vielen anderen Firmen vor, die US-Forderungen zu  übererfüllen. Deshalb hat dieser europäische Finanzmechanismus   bisher nicht zu einer veränderten Geschäftspolitik geführt.

Der deutsche Diplomat, der im Iran hohes Ansehen genießt, soll die Umsetzung von INSTEX beschleunigen.



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