INSTEX: Ein notwendiger, aber kein ausreichender Schritt

(ABNA24.com) Schließlich begannen die ersten Transaktionen des INSTEX-Finanzmechanismus zwischen dem Iran und der EU, damit Europa den ersten Schritt unternimmt, um den Schaden zu kompensieren, der durch die Nichteinhaltung der Verpflichtungen der Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen entstanden ist. Aber diese Handlung wird als notwendig erachtet und ist kein ausreichender Schritt.

Nach vielen Anstrengungen in den vergangenen Monaten zur Umsetzung des Finanzmechanismus von INSTEX gab die deutsche Diplomatin und stellvertretende Leiterin der europäischen Diplomatie, Helga Schmidt, am Freitag die Umsetzung der ersten Transaktion bekannt.

Laut dem iranischen Vizeaußenminister für politische Angelegenheiten, Abbas Araghchi, sind die Ergebnisse des Treffens der gemeinsamen Kommission zum Atomabkommen, das am 28. Juni in Wien abgeschlossen wurde, bereits weit von Teherans Forderungen entfernt.  Aber Araghchi nannte das Treffen im Vergleich zu früheren Treffen einen Schritt nach vorne.

„Wir werden INSTEX nicht akzeptieren, wenn es nur ein konventioneller und formeller Mechanismus wird. In diesem Fall werden wir auch den zweiten Schritt konsequent unternehmen, um die Erfüllung einer Reihe von Verpflichtungen aus Nukleardeal innerhalb eines bestimmten Zeitraums zu reduzieren. Wir müssen sehen, wie INSTEX funktioniert und umgesetzt wird, der Startzeitpunkt des Mechanismus ist auch für den Iran wichtig“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums Abbas Mousavi.

Der ständige Vertreter der Islamischen Republik Iran bei den Vereinten Nationen, Majid Takht-Ravanchi, bezeichnete den Finanzmechanismus Europas als unzureichend und sagte: „Ich denke, dass INSTEX in der gegenwärtigen Situation nicht ausreicht. Dieser Mechanismus ohne Geld sieht aus wie ein schönes Auto ohne Benzin“.

Neben der vorsichtigen Reaktion des Iran auf den Start von INSTEX begrüßten Europa und Russland die Umsetzung der ersten Transaktionen zum INSTEX-Finanzmechanismus zwischen dem Iran und der EU.
Sieben europäische Länder, darunter Österreich, Belgien, Finnland, die Niederlande, Slowenien, Spanien und Schweden, gaben ebenfalls eine gemeinsame Erklärung ab, dass sie mit Frankreich, Großbritannien und Deutschland zusammenarbeiten würden, um den Handelsaustausch mit dem Iran über Finanzkanäle zu erleichtern.

INSTEX: ein notwendiger, aber kein ausreichender Schritt

Die iranischen Behörden, insbesondere das iranische Außenministerium, sind weiterhin besorgt über die Zukunft des Atomabkommens. Sie sind der Auffassung, dass die von europäischer Seite ergriffenen Maßnahmen nicht zufriedenstellend sind.

Die hochrangigen iranischen Diplomaten haben erneut betont, dass der Iran INSTEX oder einen solchen Mechanismus begrüßen wird, wenn er die Interessen des Iran gewährleisten und die Handels- und Wirtschaftsanforderungen des Landes erfüllen kann.

Man kann also sagen, dass der Iran im nächsten Schritt der Reduzierung einer Reihe seiner Verpflichtungen aus dem Nukleardeal Europa kein grünes und rotes Licht gab und es vorsichtig und logisch wäre, einen Schritt im Zusammenhang mit dem Atomabkommen zu unterhalten.



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