(ABNA24.com) Trotz bestehender Exportbeschränkungen hat Deutschland in der ersten Hälfte des aktuellen Jahres Rüstungsgüter in Höhe von rund einer Milliarde Euro an die saudisch-geführte arabische Kriegsallianz gegen Jemen geliefert.
Laut einem ARD-Bericht von heute erteilte die Bundesregierung zwischen dem 1. Januar und dem 5. Juni dieses Jahres 122 Exportgenehmigung für Rüstungsgüter im Wert von 1,1 Milliarde Euro für die 2015 gegründete Kriegsallianz gegen Jemen. Dazu zählen Saudi-Arabien, Ägypten, Bahrain, Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien, Marokko, Sudan und seit Mai 2015 Senegal.
Nach dem Mord am Regimekritiker und Journalisten Jamal Khashoggi im saudischen Konsulat in Istanbul im Oktober 2018 verhängte die Bundesregierung einen Waffenexportverbot an Saudi-Arabien. Trotzdem erhielt Riad Rüstungsgüter im Wert von 831.003 Euro, wie der Staatssekretär im Wirtschaftsministerium, Ulrich Nußbaum, mitteilte.
11 Exportgenehmigungen für Rüstungsgüter im Wert von 801 Millionen Euro wurden für Ägypten ausgestellt; dem folgen die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) mit 206 Millionen Euro.
Neben Deutschland versorgen auch die Vereinigten Staaten von Amerika, Frankreich und Großbritannien die Allianz mit Waffen.
Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage des Grünen-Abgeordneten Omid Nouripour hervor.
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source : Pars Today
Montag
17 Juni 2019
07:28:35
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Trotz bestehender Exportbeschränkungen hat Deutschland in der ersten Hälfte des aktuellen Jahres Rüstungsgüter in Höhe von rund einer Milliarde Euro an die saudisch-geführte arabische Kriegsallianz gegen Jemen geliefert.