AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Ramallah (IRNA)
Sonntag

14 April 2019

12:13:18
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Palästina

Neues palästinensische Kabinett vereidigt

Das neue Kabinett der palästinensischen Autonomiebehörde wurde am Samstag vereidigt.

Schtajjeh stellte 16 neue Minister vor. Nur fünf ehemalige Kabinettsmitglieder behielten ihr Amt.

Zuvor hatte der Chef der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas einen Mitglied des Zentralkomitees der Fatah-Bewegung mit der Bildung eines Kabinetts beauftragt.

Die meisten der Minister, die in Ramallah vereidigt wurden, sind Mitglieder der Fatah-Partei und Verbündete von Abbas. Der Regierung gehören aber auch kleinere Fraktionen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) an. Andere Parteien wie die Volksfront zur Befreiung Palästinas lehnten eine Regierungsbeteiligung ab.

Die islamische palästinensische Bewegung (Hamas) hat das Vorgehen der Fatah-Bewegung, ein neues Kabinett ohne Beteiligung der Hamas und anderen Gruppen zu bilden, als Bildung eines Monopols, die dem US-Plan "Deal des Jahrhunderts" gleichgesinnt ist, bezeichnet.

Die Hamas betonte, dass die Bildung eines neuen Kabinetts im Rahmen der Fortsetzung der Monopol-Politik und der Entzweiung zwischen den palästinensischen Gruppen durchgeführt wurde.

Die palästinensische Widerstandsbewegung sah Schtajjehs Kabinett als eine "Separatistische Regierung" ohne gesetzliche und nationale Legitimität an und hob hervor: "Diese Regierung wird die Wahrscheinlichkeit der Trennung des Westjordanlands von Palästina in Form eines praktischen Schritts verstärken."

Laut dem US-Plan "Deal des Jahrhunderts" sollen die Palästinenser ihren Anspruch auf die heilige Stadt Al-Quds (Jerusalem) als Hauptstadt aufgeben, und auf das Rückkehrrecht verzichten. Im Gegenzug sollen sie die Möglichkeit bekommen, auf dem Rest der Palästinensergebiete im Westjordanland und im Gazastreifen ihren eigenen Staat auszurufen. Einige arabische Länder sind dafür.