ZMD-Vorsitzender Aiman Mazyek fordert Beauftragten für Muslimfeindlichkeit : „Notwendiger denn je“

Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, hat angesichts der weitverbreiteten Islamfeindlichkeit und nach dem Massaker von Christchurch die Einsetzung eines Bundesbeauftragten gegen Muslimfeindlichkeit gefordert. „Ein solcher Beauftragter von Bund und Ländern ist notwendiger denn je, weil es eine latent anti-muslimische Stimmung in Deutschland gibt“, sagte Mazyek der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Vorbild könnten andere Minderheitenbeauftragte der Bundesregierung sein wie etwa der Antisemitismusbeauftragte oder Antiziganismusbeauftragte.

Mazyek sagte: „Das Thema Muslimfeindlichkeit wird hierzulande unterschätzt.“  Dabei habe der Anschlag im australischen Christchurch gezeigt, dass sich über soziale Medien der Hass auf Muslime schnell verbreite, danach sei es auch in Deutschland zu mehreren Übergriffen gekommen. Ein solcher Beauftragter müsse die Öffentlichkeit mit Berichten und Konferenzen aufklären und die politische Bildung vorantreiben. „Wir brauchen eine Öffentlichkeit für dieses Problem“, forderte Mayzek: „Jeder Angriff auf eine gruppenbezogene Minderheit ist ein Angriff auf die Demokratie.“

Unterdessen wurde bekannt, dass die Zahl der Angriffe gegen Muslime und Moscheen in Deutschland 2018 im Vergleich zum Vorjahr gesunken ist. Die Behörden registrierten 813 Straftaten in diesem Zusammenhang – 2017 waren es noch 950 gewesen. Allerdings stieg die Zahl der Verletzten deutlich von 32 auf 54. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken-Fraktion hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt. Die Bundesregierung verweist darauf, dass durch Nachmeldungen die endgültigen Zahlen noch höher liegen dürften.

Mazyek sieht einen Zusammenhang zwischen der sinkenden Zahl an muslimischen Flüchtlingen, die inzwischen nach Deutschland kommen, und der gesunkenen antimuslimischen Übergriffe. Er sagte: „Flüchtlinge und Muslime werden oft zusammen genommen. Das Sichtbarwerden muslimischer Flüchtlinge ist weniger geworden – und damit auch die Gewalt gegen sie.

Der Vorsitzende erkennt in den gesunkenen Zahlen an antimuslimischen Straftaten nicht den Anlass für Entwarnung, da die Dunkelziffer hoch sei. Zudem würden viele Straftaten in der Statistik nicht erfasst, weil Polizisten immer wieder die Hintergründe nicht erkennen würden. Mazyek forderte daher: „Es ist notwendig, Justiz und Polizei zu schulen und zu sensibilisieren, damit alle Taten auch erfasst werden.“ Die Politik sei dieser Forderungen leider bislang nicht nachgekommen.