Von Angesicht zu Angesicht

Dafür gebe es ein Bedürfnis, sagte Steinmeier am Donnerstag in Frankfurt nach einer Gesprächsrunde mit Bürgern ("Kaffeetafel") zu Migration und Flüchtlingspolitik.

"Was wir hier machen, ist eigentlich etwas sehr Altmodisches: Wir bringen Menschen miteinander ins Gespräch - von Angesicht zu Angesicht", sagte Steinmeier. Es gehe darum, "nicht über andere zu reden und auch nicht in den sozialen Medien mit Kommentaren miteinander zu kommunizieren, sondern von Mensch zu Mensch". Sprachliche "Entgleisungen" - wie sie in manchen Medien vorkämen - stünden dann nicht im Vordergrund. Das Gespräch in Frankfurt habe ihm erneut gezeigt: "Wenn man sich von Angesicht zu Angesicht gegenüber sitzt, dann funktioniert es." Dann könne man auch über Fragen der Zuwanderung und Migration reden, wenn man kontroverse Auffassungen habe.

Zuvor hatte der Bundespräsident mehr Respekt für die Arbeit der Polizei gefordert. "Die Polizei sorgt dafür, dass Rechtsstaat und Demokratie in diesem Lande gilt", sagte Steinmeier nach einem Gespräch im Frankfurter Polizeipräsidium. Polizisten hätten auch "die Erwartung, dass ihre schwere Arbeit hinreichend Anerkennung findet". Das sei "mit Sicherheit nicht überall der Fall", so Steinmeier.

Von Polizisten dürfe man zugleich erwarten, dass sie sich "in herausragender Art und Weise" Rechtsstaat und Demokratie verpflichtet fühlten. Es habe "den Anschein, dass das einige für sich nicht gelten lassen", sagte der Bundespräsident mit Blick auf die Ermittlungen zu rechtsextremistischen Vorfällen innerhalb der Frankfurter Polizei.

"Wir müssen uns alle wünschen, dass diese Ermittlungen zu einem Ergebnis führen - nicht nur, um die Betreffenden festzustellen, sondern gerade im Sinne derjenigen Polizisten, die sich nichts haben zuschulden kommen lassen und deren Ruf die öffentliche Diskussion auch schadet", sagte das Staatsoberhaupt. Deshalb müssten diese Ermittlungen weitergeführt werden, bis Ergebnisse vorlägen.

Die Ermittlungen gegen mehrere Frankfurter Polizisten, die rechtsextreme Chat-Nachrichten ausgetauscht haben sollen, hatten sich zuletzt ausgeweitet. Ausgelöst wurden die Untersuchungen durch einen Drohbrief an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz. Kürzlich war bekanntgeworden, dass Basay-Yildiz ein weiteres Drohschreiben erhalten hat - das nunmehr vierte. Medienberichten zufolge gab es in den Schreiben Morddrohungen gegen die türkischstämmige Anwältin, die im NSU-Prozess als Nebenklägerin aufgetreten war. Steinmeier wollte sich nach eigenen Angaben am Donnerstag zu einem vertraulichen Gespräch mit der Anwältin treffen.