Die Regierung der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi in Myanmar tritt die Menschenrechte der muslimischen Minderheit der Rohingya nach Einschätzung des UN-Hochkommissars für Menschenrechte weiter mit Füßen. Zwar habe die Regierung nach der Massenflucht von mehr als 700 000 Rohingya vor einem Jahr nach Bangladesch Untersuchungen und die Wiederaufnahme der Geflohenen versprochen, sagte Said Raad al-Hussein am Mittwoch in Genf. Geschehen sei aber nichts.
Im Gegenteil: Rückkehrer würden in der Region Rhakine an der Grenze zu Bangladesch festgenommen; mehr als 11 000 weitere Rohingya seien in diesem Jahr vor Gewalt geflohen. Das Militär rechtfertigte den brutalen Einsatz im vergangenen August mit Anschlägen auf Sicherheitskräfte.
„Auch noch so viele Phrasen können die Fakten nicht übertünchen: Menschen fliehen weiter vor Verfolgung und riskieren ihr Leben bei der Flucht“, sagte Said vor dem Menschenrechtsrat.
Myanmar war Jahrzehnte lang eine Militärdiktatur, Suu Kyi wurde unter Hausarrest festgehalten. 2016 übernahm sie nach Wahlen die Regierung. Sie hat zwar keine Kontrolle über das weiterhin starke Militär, das die Rohingya drangsaliert. Sie habe sich aber auch nie für die muslimische Minderheit stark gemacht, kritisieren Menschenrechtler. (dpa, iQ)