AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : dpa
Donnerstag

29 März 2018

13:43:27
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AfD-Parteitag unter Polizeischutz – Proteste gegen Rassismus

Der AfD-Landesparteitag in Heidenheim sollte ein ruhiger werden – mit Augenmerk auf die intern umstrittene Satzung. Doch am Rande geht es auch um Flüchtlinge und den Islam. Am Tagungszentrum machen Hunderte Demonstranten Stimmung gegen die Versammlung.

Begleitet von Protesten gegen Rassismus hat die AfD in Baden-Württemberg einen Landesparteitag zu Fragen ihrer intern umstrittenen Satzung begonnen. Ziel sei es, bei dem bis Sonntag geplanten Treffen eine erneuerte Landessatzung zu verabschieden, sagte AfD-Landeschef Ralf Özkara. In dem Regelwerk geht es etwa um die Rechte von Parteimitgliedern. Die Partei will sich besser aufstellen als bisher. Özkara äußerte sich mit Blick auf Demonstranten vor dem Tagungsgebäude besorgt darüber, dass es zuletzt auch Attacken gegen AfD-Mandatsträger gegeben habe. Mehr als 100 Polizisten sicherten das mit Metall-Absperrungen geschützte Congress Centrum vor gewaltbereiten Demonstranten. 

Die unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) organisierte Kundgebung stand unter dem Motto „Aufstehen gegen Rassismus“. Von etwa 800 Teilnehmern sprach eine DGB-Organisatorin. Offizielle Zahlen von der Polizei gab es nicht. Allerdings gab es Schätzungen von Beamten, die allenfalls von der Hälfte ausgingen.

Ein Polizeisprecher sprach von etwa 50 Vermummten unter den Teilnehmern. Vereinzelt seien Feuerwerkskörper gezündet worden. Ernste Zwischenfälle oder Verletzte gab es demnach aber nicht.

AfD-Chef Jörg Meuthen, der nach seinem Ausscheiden aus dem Stuttgarter Landtag nun der einzige Europaabgeordnete der Partei ist, äußerte sich am Rande verwundert über die Proteste. Es zeuge von einem „sonderbaren Demokratieverständnis“, wenn etwa SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch bei einer Kundgebung gegen die größte Oppositionsfraktion auftrete. Die auch von den Linken und den Grünen unterstützte Veranstaltung richtete sich gegen „fremdenfeindliche Hetze“ und „rechte Ideologie“.