AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Tel Aviv (IRNA)
Dienstag

23 Januar 2018

07:39:34
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Palästina

Vier europäische Länder wollen unabhängigen Palästinenserstaat anerkennen

Slowenien will in den kommenden Wochen einen unabhängigen Palästinenserstaat anerkennen. Drei weitere europäische Länder wollen auch einen solchen Schritt unternehmen.

Wie es in einem Bericht der Nachrichtenwebsite "Russia al-Youm" vom Montag unter Berufung auf Kanal 10 des israelischen Fernsehens hieß, beriet die slowenische Regierung letzte Woche über Palästina und überreichte dem Parlament den Entwurf über die Anerkennung eines unabhängigen Palästinenserstaates. Laut den Gesetzen des Landes hat nur das Parlament das Recht, andere Länder anzuerkennen. Das slowenische Parlament soll im Februar darüber abstimmen.

Belgien, Luxemburg und Irland wollen dem Bericht zufolge, ebenfalls einen unabhängigen Palästinenserstaat anerkennen. Dies verkündete der irländische Außenminister zuletzt bei seinem Treffen mit israelischen Regierungsvertretern. In diesem Zusammenhang forderte auch der luxemburgische Außenminister die europäischen Länder auf, Palästina als einen unabhängigen Staat anzuerkennen. Er versuchte zudem, Frankreich zu überzeugen, die Initiative diesbezüglich zu übernehmen.  

Die französische Zeitung Le Monde schrieb hierzu, dass Paris die Lage der palästinensischen Autonomiebehörde in der EU verbessern will, ohne jedoch Palästina als einen unabhängigen Staat anzuerkennen. Dem Zeitungsbericht zufolge, schlug Paris der EU außerdem vor, ein Freihandelsabkommen mit der palästinensischen Autonomiebehörde zu unterzeichnen, welches die EU zuvor mit Tel Aviv unterzeichnet hatte. 

Trotz der weltweiten Kritik hat US-Präsident Donald Trump am 6. Dezember die Stadt al-Quds (Jerusalem) als Hauptstadt des israelischen Regimes anerkannt und angeordnet, die Botschaft des Landes  von Tel Aviv in diese Stadt zu verlegen.