Die Bundesspitze der AfD hat Konsequenzen aus dem andauernden Streit im Landesverband Niedersachsen gezogen und den Landesvorstand entmachtet. Mit Zweidrittelmehrheit sei am Freitag beschlossen worden, die Parteiführung dort mit sofortiger Wirkung ihres Amtes zu entheben, teilte ein AfD-Sprecher mit.
Der Landesvorstand habe "schwerwiegend gegen die Grundsätze bzw. die Ordnung der Partei verstoßen", begründete der Sprecher die Entscheidung. Laut Parteisatzung kann der Bundesvorstand eine Amtsenthebung eines Landesvorstandes durchsetzen.
Die AfD hatte bei der Wahl im Oktober den Einzug in den Landtag von Niedersachsen knapp geschafft. Doch von Erleichterung keine Spur: Der Landesverband ist zutiefst zerstritten, hatte zuletzt kurzfristig einen geplanten Sonderparteitag abgesagt. Dort sollte über die Abwahl des umstrittenen AfD-Landesvorsitzenden Paul Hampel entschieden werden.
Bundesvorstand will zeitnahen Landesparteitag
Parteiinterne Gegner werfen dem ehemaligen Fernsehjournalisten einen diktatorischen Führungsstil und persönliche Intrigen vor. Hampel ist auch Bundestagsabgeordneter und strebt als Vertreter der AfD in den Auswärtigen Ausschuss des Parlaments.
In einer E-Mail hatten mehrere Vorstandsmitglieder noch am Wahlabend einen personellen Neuanfang gefordert. "Ein Vorsitzender sollte nach unserer Auffassung transparent arbeiten, fair mit Kritikern umgehen, organisieren, strukturieren und führen können", hieß es darin. Spätestens seit Juli 2017 sei erkennbar geworden, dass ohne eine personelle Erneuerung eine zielgerichtete Arbeit des Landesvorstands nicht mehr möglich sei, hieß es in dem Schreiben weiter. Nun hoffe man auf Unterstützung bei einem Neuanfang. Doch seitdem hatte sich die Landesspitze nicht einigen können.
Das übernimmt nun die Parteispitze. In der Mitteilung vom Freitagabend hieß es, der Bundesvorstand werde nun "zeitnah" zu einem Landesparteitag einladen. Dann soll ein beschluss- und handlungsfähiger Landesvorstand gewählt werden.
source : brk/dpa
Samstag
20 Januar 2018
12:05:10
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Persönliche Intrigen, Verleumdung und ein diktatorischer Führungsstil: Seit Monaten stritt die AfD in Niedersachsen um Landeschef Armin Paul Hampel. Nun greift die Bundesspitze durch.