AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : spiegel
Freitag

19 Januar 2018

16:04:35
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Schulz warnt SPD vor Neuwahl-Fiasko

"Wie absurd wäre das denn?" SPD-Chef Schulz warnt seine Partei vor den Folgen eines Neins zur Großen Koalition. Im SPIEGEL dämpft er zugleich die Erwartungen an fundamentale Änderungen der Sondierungsergebnisse.

SPD-Chef Martin Schulz warnt seine Partei davor, Verhandlungen mit der Union über eine Große Koalition abzulehnen. "Dann würde es zu Neuwahlen kommen, und zwar ziemlich rasch", sagte Schulz dem SPIEGEL. Auch die SPD müsse dann mit einem schlechteren Ergebnis rechnen. "Wenn es den Parteien nicht gelingt, mit den Mehrheiten im Bundestag eine Regierung zu bilden, würden sie von den Wählern abgestraft."

Zudem müsse die SPD dann mit einem Programm in den Wahlkampf ziehen, das in großen Teilen mit dem Sondierungsergebnis identisch sei, sagte Schulz und fügte hinzu: "Wie absurd wäre das denn?" Schulz betonte, er sei in die Politik gegangen, um zu gestalten: "Ich will nicht, dass die Altenpflegerin vier Jahre auf bessere Arbeitsbedingungen wartet, nur damit sich die SPD wohlfühlt."

Zugleich dämpfte der SPD-Chef Erwartungen, es könnten in den Koalitionsverhandlungen Änderungen an der Sondierungsvereinbarung mit der Union erzielt werden. "Wir haben bei der Sondierung den Rahmen abgesteckt, was geht und was nicht geht. Dabei bleibt es", sagte er dem SPIEGEL. "Wir wollen ja auch nicht, dass die andere Seite Dinge infrage stellt, die wir erstritten haben.