Der Bundestag musste am späten Donnerstagabend eine Sitzung abbrechen, weil das Plenum wegen zu wenig anwesender Abgeordneter nicht beschlussfähig war. Die Nachzählung, den sogenannten Hammelsprung, hatte die AfD-Fraktion verlangt.
Dabei kam gegen 23.20 Uhr heraus, dass nur 312 Abgeordnete vor Ort waren - es hätten aber mehr als die Hälfte der 709 Mitglieder, also 355, sein müssen, wie eine Sprecherin des Bundestags am Freitagmorgen mitteilte. Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) musste deswegen nach der Geschäftsordnung des Parlaments die Sitzung abbrechen.
AfD-Fraktionschef Alexander Gauland teilte dazu mit: "Der aktuelle Hammelsprung ist die Revanche für die Nichtwahl von Roman Reusch. So lassen wir uns nicht behandeln! Das ist erst der Anfang."
Grund: Nicht-Wahl von Reusch in Geheimdienst-Kontroll-Gremium
Der Bundestag hatte zuvor den AfD-Kandidaten Reusch für das Parlamentarische Kontrollgremium durchfallen lassen. Der brandenburgische Abgeordnete, früherer leitender Oberstaatsanwalt in Berlin, bekam statt der notwendigen 355 lediglich 210 Stimmen. 93 Abgeordnete enthielten sich, 45 Stimmen waren ungültig. Ausweislich des namentlichen Verzeichnisses des Abstimmungsprotokolls des Bundestags nahm allerdings die AfD-Fraktion nicht vollständig an der Wahl ihres eigenen Kandidaten Reusch teil: Von 92 Abgeordneten votierten 82, zehn fehlten also.
source : dpa
Freitag
19 Januar 2018
16:02:50
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Eine Sitzung des Bundestags musste am späten Donnerstagabend abgebrochen werden. Grund war ein AfD-Antrag. SPD und Grüne werfen den Rechtspopulisten Trickserei vor.