Die AfD will ihren drei Mal durchgefallenen Kandidaten für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten abermals zur Abstimmung stellen. „Natürlich werden wir ihn weiter aufstellen“, sagte Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“.
„Ich wüsste auch keine Alternative. Denn das, was er über den muslimischen Glauben gesagt hat, ist das, was wir alle denken.“ Gauland fügte hinzu, es sei eine Grundvoraussetzung für den Kandidaten der AfD, „dass er genauso denkt wie Herr Glaser“.
Die anderen Fraktionen lehnen Glaser ab, weil er aus ihrer Sicht mit islamkritischen Äußerungen das Grundrecht auf Religionsfreiheit infrage stellt. Glaser hatte sich dafür ausgesprochen, dem Islam nicht das Grundrecht auf Religionsfreiheit zuzugestehen, weil der Islam selbst keine Religionsfreiheit kenne und sie dort, wo er herrsche, im Keim ersticke. Gauland sagte mit Blick auf die anderen Fraktionen im Bundestag: „Die anderen können ja sich der Stimme enthalten, dann wählen wir ihn mit unseren Stimmen.“
In der Diskussion um gesperrte Twitternachrichten seiner Fraktionsstellvertreterin Beatrix von Storch bestritt Gauland, dass es darin pauschal um alle muslimischen Männer in Deutschland gegangen sei. „Es geht überhaupt nicht um zweieinhalb Millionen Menschen. Sondern Frau Storch hat kritisiert, dass die Kölner Polizei den Versuch macht, Menschen, die ihr Gastrecht in Deutschland missbrauchen, in irgendeiner Weise einzufangen“, sagte er.
Von Storch hatte auf Twitter von „barbarischen, muslimischen, gruppenvergewaltigenden Männerhorden“ geschrieben. „Das ist eine Feststellung, die sich ergeben hat aus dem, was wir in der Vergangenheit erlebt haben“, sagte Gauland mit Blick auf die Übergriffe auf Frauen in der Silvesternacht in Köln vor zwei Jahren.
Er bestritt, dass es sich um Volksverhetzung handele. Die Kölner Polizei hatte von Storch der Volksverhetzung beschuldigt und angezeigt. Gauland kritisierte, dass Twitter von Storchs Account wegen des Tweets gesperrt hatte. „Das hat ein deutscher Richter zu entscheiden. Und nur wenn er das so sieht, habe ich das zu akzeptieren.“