CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat sich dafür ausgesprochen, im Falle eines Scheiterns der GroKo-Verhandlungen eine unionsgeführte Minderheitsregierung zu bilden. "Wenn es mit der SPD gar nicht geht, machen wir es eben alleine", sagte Spahn der "Bild am Sonntag".
"Neuwahlen wären das Schlechteste. Wir können nicht vor die Bürger treten und sagen 'Eure Wahl passt uns nicht, wählt noch mal'." Er würde für diesen Fall auch kein völlig anderes Ergebnis erwarten.
Angela Merkel hatte mehrfach zu erkennen gegeben, dass sie keine Minderheitsregierung wünscht und voll auf eine Große Koalition setzt. Dass Spahn, ihr parteiinterner Widersacher aus dem konservativen Lager, nun erneut offen von der Möglichkeit einer Minderheitsregierung spricht, dürfte der Kanzlerin nicht gefallen.
Eine Minderheitsregierung sei zwar etwas "völlig Neues", sagte Spahn der "BamS", sie müsse aber deshalb nichts Schlechtes sein: "Angela Merkel könnte mit all ihrer Erfahrung auch eine Minderheitsregierung erfolgreich führen." Ein durchaus vergiftetes Lob - gehen doch viele Beobachter davon aus, dass Merkel in einer Regierung ohne stabile Mehrheit geschwächt wäre und womöglich keine ganze Legislatur durchhalten könnte.
source : wal
Sonntag
10 Dezember 2017
06:13:34
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Angela Merkel will unbedingt eine Große Koalition mit der SPD schmieden, doch ihr CDU-interner Widersacher Jens Spahn spricht offen über eine andere Option.