Große Koalition, Minderheitsregierung - oder doch Neuwahlen? Noch ist nicht klar, wer in Zukunft in der Republik das Sagen hat. Auf ihrem bevorstehenden Parteitag wollen die Sozialdemokraten auch ihre Strategie für die kommenden Wochen beraten. Die Frage, ob sie entgegen ihrer ursprünglichen Ankündigung doch noch in Verhandlungen mit der Union einsteigen, belastet die SPD.
Es könnte also noch dauern, bis eine Entscheidung fällt. Doch was passiert in der Zwischenzeit? Der Streit um das Unkrautgift Glyphosat hat gezeigt: Einen klaren Kurs gibt es derzeit im Kabinett nicht. SPD-Vize Manuela Schwesig fordert deshalb nun ein Arbeitsprogramm für die geschäftsführende Regierung.
Alleingänge wie die von Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) gingen nicht, sagte Schwesig am Samstag in Schwerin am Rande einer Veranstaltung. Schmidt hatte am Montag in Brüssel gegen den Willen von Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) einer weiteren Zulassung von Glyphosat zugestimmt.
source : AFP
Samstag
2 Dezember 2017
18:31:17
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Steigt die SPD in Koalitionsverhandlungen mit der Union ein? Partei-Vize Manuela Schwesig will nicht warten, bis eine Entscheidung steht. Ein Programm für die amtierende Regierung müsse her.