AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : apa
Dienstag

10 Oktober 2017

19:58:08
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Unmut über Rechtsruck in sächsischer Union

Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen kommt die politische Debatte in Fahrt. Neben Politikern sind auch Künstler besorgt über einen möglichen Rechtsschwenk der CDU. Dort ziehen die ersten Konsequenzen für sich.

In Sachsen wächst der Unmut über einen absehbaren Rechtsruck in der Union. Nicht nur aus Parteien, sondern auch aus der Kunstszene wurden kritische Töne laut. „Wenn nun Herr Tillich und Horst Seehofer glauben, sie müssten am rechten Rand die Lücken schließen, dann finde ich das unbegreiflich“, sagte der Kolumnist und Kabarettist Wolfgang Schaller am Montag in Dresden. „Wenn Tausende Lehrer und Pflegekräfte fehlen, in Dörfern kein Bus mehr fährt und kein Arzt oder Laden mehr zu finden ist, dann muss man nicht nach rechts oder links rücken, sondern Probleme lösen.“

Der CDU-Landesvorsitzende und Regierungschef Tillich hatte nach dem schlechten Ergebnis seiner Partei bei der Bundestagswahl insbesondere in Sachsen einen Kursschwenk nach rechts und eine schärfere Asylpolitik gefordert. „Die Leute wollen, dass Deutschland Deutschland bleibt“, sagte er in Interviews. In Sachsen hatte die AfD mit 27,0 Prozent der Zweitstimmen ihr bundesweit bestes Ergebnis erzielt und die CDU als stärkste Kraft abgelöst.

Sachsens Grüne warnten vor einem weiteren Rechtsruck und machten die Zustände im Freistaat für den AfD-Wahlerfolg mitverantwortlich. Mit ihrem Rechtskurs habe die sächsische CDU der AfD Wähler regelrecht in die Arme getrieben, sagte Volkmar Zschocke, Fraktionschef im Landtag. „Rassistische, fremdenfeindliche Ressentiments sind bis in die Mitte der sächsischen Gesellschaft verwurzelt.“ Die AfD sei von vielen nicht trotz, sondern wegen ihrer Angriffe auf die Menschenwürde und die demokratische Ordnung gewählt worden.