AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Bagdad (IRNA)
Sonntag

24 September 2017

06:18:56
856030

Irak

Irakische Regierung akzeptiert nicht Sezessionsreferendum in der Kurdenregion

Angesichts des Widerspruchs zwischen dem Sezessionsreferendum in der irakischen Kurdenregion und der Verfassung des Landes akzeptiert die Regierung in Bagdad nach Angaben vom Ministerpräsidenten Heidar al-Abadi die Abstimmung nicht.

"Unser Standpunkt gegenüber dem Referendum ändert sich nicht und beruht auf einem vereinten Irak sowie die Fortsetzung der Gespräche zur Lösung von Problemen im Rahmen der Verfassung", sagte al-Abadi am Donnerstag bei einem Treffen mit dem irakischen Präsidenten Fuad Masum in Bagdad. "Jede einseitige Maßnahme in Bezug auf das Sezessionsreferendum in der irakischen Kurdenregion wird zurückgewiesen", fügte der irakische Ministerpräsident hinzu.

Am Donnerstag gab al-Abadi bekannt, dass er gegen die Internationalisierung der Probleme zwischen Bagdad und Erbil wie das Referendum der Kurden sei. Einzige Lösung ist nach seinen Angaben Gespräche, basierend auf der Verfassung des Landes.

Einige politischen Aktivisten und Stammesältesten in Mosul in der nördlichen Provinz Ninive erklärten auch ihren Widerstand gegen das Sezessionsreferendum in der Kurdenregion.

Der UN-Sicherheitsrat hat sich besorgt über das geplante Sezessionsreferendum der Kurden im Nordirak gezeigt. "Die Abstimmung findet während der noch laufenden Militäreinsätze gegen die IS-Terrormiliz statt, bei denen die Kurden eine entscheidende Rolle spielten", teilte das höchste UN-Gremium in einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag mit.  Der UN-Sicherheitsrat sprach sich außerdem für die Souveränität, Einheit und Integrität des Iraks aus und forderte die konstruktiven Gespräche im Rahmen der Verfassung des Iraks zur Lösung des Streits zwischen der Zentralregierung in Bagdad und der Kurdenregion.

In Anwesenheit des Vorsitzenden der irakischen Kurdenregion Masoud Barzani beschlossen einige kurdische Parteien am 7. Juni 2017 ein Sezessionsreferndum für den 25. September. Die Regierung in Bagdad, viele Gruppen im Land und regionale Länder sprachen sich dagegen aus.