AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Teheran (Irna)
Dienstag

15 August 2017

05:36:04
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Iran

Ayatollah Haschemi-Schahrudi zum Vorsitzenden des iranischen Schlichtungsrats ernannt

Das geehrte Oberhaupt der Islamischen Revolution hat Ayatollah Mahmud Haschemi-Schahrudi am Montag zum neuen Vorsitzenden des einflussreichen Schlichtungsrats ernannt.

Der frühere Chef der Justiz folgt auf den Ayatollah  Akbar Haschemi-Rafsandschani, der im Januar verstorben war.

Ayatollah Haschemi-Schahrudi ist seit 1994  Mitglied des Schlichtungsrats und auch des  Wächterrats der Verfassung. 

Weiter ernannte der geehrte Ayatollah Khamenei, Mohsen Rezai zum Sekretär des Schlichtungsrats.

Der Schlichtungsrat hat die Aufgabe eine mögliche Pattsituation innerhalb der iranischen Gesetzgebung durch eine Vermittlung aufzuheben.

Der Schlichtungsrat kann einen möglichen  Streit  zwischen Wächterrat und Parlament vermitteln und letztendlich ein Gesetz auch gegen die Weisung des Wächterrates durchsetzen.