Die Polizei hatte zwei Islamisten aus Göttingen schon länger im Visier, Anfang Februar wurden sie festgenommen. Für strafrechtliche Ermittlungen reichen die gesammelten Informationen und Beweise gegen sie aber nun doch nicht aus: Die Anschlagsplanungen der beiden Gefährder seien nicht konkret genug, sagte ein Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft. Ein Anfangsverdacht auf Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Straftat habe sich deshalb nicht erhärtet.
Zwar hätten die Männer sich über die Idee eines Anschlags ausgetauscht, das seien aber lediglich "Frühüberlegungen". Für einen Haftbefehl und ein Verfahren brauche es konkrete Pläne und den festen Entschluss, einen Anschlag zu verüben. Daher erließ die Generalstaatsanwaltschaft keinen Haftbefehl. Die Männer sollen nach dem Willen des niedersächsischen Innenministeriums abgeschoben werden.
source : spiegel
Dienstag
21 Februar 2017
16:26:17
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Der Anfangsverdacht wurde nicht bestätigt: Gegen zwei Islamisten aus Göttingen, die einen Terroranschlag geplant haben sollen, wird nicht weiter ermittelt. Die Männer sollen abgeschoben werden.