AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : dpa
Donnerstag

2 Februar 2017

21:27:44
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Trump verhängt Einreisestopp für viele Muslime

Donald Trump erfüllt weiter im Eiltempo Wahlversprechen. Diesmal sperrt er massenweise Muslime aus den USA aus. Zum Schutz vor Terror, sagt der Präsident – aber es trifft vor allem Unschuldige. Am Samstag spricht Trump mit Merkel und Putin.

US-Präsident Donald Trump hat massive Einreisebeschränkungen verfügt, um „radikale islamische Terroristen“ aus dem Land fernzuhalten. Sein Dekret ist aber so breit gefasst, dass vor allem massenhaft Unschuldige aus den Vereinigten Staaten ausgesperrt bleiben. Betroffen sind vorerst alle Flüchtlinge und viele Menschen aus muslimischen Ländern. Ziel sei es, durch neue gründliche Überprüfungsmechanismen sicherzustellen, dass keine Landesfeinde in die USA gelangten, sagte Trump. Er wolle nur jene zulassen, die „unser Land unterstützen und zutiefst lieben“. Ausgenommen vom Einreisebann sind bestimmte Personengruppen, darunter Diplomaten und Angehörige internationaler Organisationen, sowie Menschen, die zu den Vereinten Nationen reisen.

In dieser Zeit wolle die Regierung prüfen, von welchen Ländern das geringste Risiko ausgehe, heißt es in der vom Weißen Haus am Freitagabend (Ortszeit) veröffentlichten Anordnung. Demnach sollen Flüchtlinge erst dann wieder ins Land gelassen werden, wenn der Heimatschutzminister und Nationale Geheimdienstdirektor bescheinigen, dass der Überprüfungsprozess „angemessen“ ist