AfD zeigt rechtsradikales Gesicht und schließt Medien aus

Nach der umstrittenen Rede des AfD-Politikers Björn Höcke zum Umgang mit der NS-Vergangenheit hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Partei scharf angegriffen. „Ganz sicher sind bei Weitem nicht alle Wähler der AfD Rechtsradikale. Aber wenn AfD-Politiker versuchen, zu relativieren, welche Schande der Holocaust war, zeigt sich das rechtsradikale Gesicht der Partei“, sagte Maas dem „Spiegel“. „Die AfD hat es offenbar darauf abgesehen, zur neuen politischen Heimat für Neonazis zu werden.“

Unionsfraktionschef Volker Kauder wertete Höckes Worte als Beleg dafür, „dass in der AfD typisch rechtsradikales Gedankengut eine Heimat hat“. Der AfD-Mann sei kein Außenseiter in seiner Partei, betonte der CDU-Politiker im Gespräch mit der „Welt am Sonntag“. „Er wird nicht nur in der AfD toleriert, sondern offen von vielen unterstützt.“ Die AfD sei eben keine bürgerliche Partei: „Sie ist auch ein Sammelbecken für braunes Gedankengut, was sich übrigens auch in ihrem Umgang mit der Presse zeigt. Ähnlich hat sich vielfach die NPD verhalten.“

Höcke hatte am Dienstagabend bei einer Veranstaltung in Dresden offensichtlich mit Blick auf das Berliner Holocaust-Mahnmal gesagt: „Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ Der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende erntete empörte Reaktionen, die er später als „bösartige und bewusst verleumdende Interpretationen“ zurückwies.