Proteste gegen rechtspopulistische ENF-Tagung

Gegen die geplante Tagung der rechtspopulistischen ENF-Fraktion in rund zwei Wochen in Koblenz formiert sich breiter Widerstand. Das Bündnis „Koblenz bleibt bunt“ will am 21. Januar durch die Stadt ziehen und sich gegen „Ausgrenzung, Hetze, Rassismus und Hass“ wenden. Es wird unter anderem vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) und der SPD unterstützt. Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sei die Hauptrednerin auf einer Kundgebung, die an dem Samstag um 11.00 Uhr am Hauptbahnhof beginnen solle, sagte Stadtsprecher Thomas Knaak am Donnerstag.

Zur ENF-Fraktion (Europa der Nationen und der Freiheit) im EU-Parlament gehören unter anderem Marine Le Pen, Chefin der rechtsextremen französischen Partei Front National, sowie der Landesvorsitzende der AfD Nordrhein-Westfalen, Marcus Pretzell. Die ENF stellt 39 von 749 Abgeordneten im EU-Parlament. Die Tagung in Koblenz soll von 10.00 Uhr bis 20.00 Uhr dauern, erwartet werden in der Rhein-Mosel-Halle etwa 1000 Gäste. Die Stadt hatte erklärt, sie habe keine rechtliche Möglichkeit, die Tagung zu verbieten.