AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : spiegel
Samstag

5 November 2016

07:36:51
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De Maizière will deutschen IS-Kämpfern Staatsbürgerschaft entziehen

Bundesinnenminister de Maizière will härter gegen IS-Anhänger aus Deutschland vorgehen: Wer etwa in Syrien für die Terrormiliz aktiv war, soll die deutsche Staatsbürgerschaft verlieren.

Wer im Ausland für die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) kämpft, soll nach dem Willen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) künftig die deutsche Staatsbürgerschaft entzogen werden. Der Entwurf für die Änderung des Staatsangehörigkeitsrechts, den sein Ministerium Anfang Oktober in die Ressortabstimmung gegeben hatte, stößt beim Koalitionspartner allerdings auf heftigen Widerstand.

"Eine solche Regelung würde radikalisierten Menschen, die nach Syrien reisen, auch die Möglichkeit für einen Ausstieg verbauen, denn damit wäre ihnen der Weg zurück nach Deutschland verwehrt", sagte SPD-Innenpolitikerin Eva Högl den Zeitungen der Funke-Mediengruppe, die zuerst über das Vorhaben berichtet hatten.

Der Grünen-Abgeordnete Volker Beck sagte, es mache die Welt nicht sicherer, wenn Deutschland Terroristen abschieben würde, etwa in die Türkei oder nach Tunesien.