AhlolBayt News Agency (ABNA)

source : Washington(PressTv/reuters/)
Samstag

24 September 2016

05:49:13
781049

Iran

Das US-Repräsentantenhaus verbietet Bargeldzahlungen an Iran

Das US-Repräsentantenhaus hat am Donnerstag ein Gesetz verabschiedet, das Barzahlungen an die Islamische Republik Iran verbietet.

Die Gesetzesvorlage wurde mit 254 Ja-Stimmen gegen 163 Nein-Stimmen angenommen.

Das Gesetz verpflichtet die Regierung in Washington,   in Zukunft den Kongress über ähnliche Deals mit dem Iran zu informieren. 

Der Gesetzentwurf war im US-Kongress unterbreitet worden, nachdem Medien berichtet hatten, das Weiße Haus habe nach der Freilassung von fünf US-Bürgern aus iranischer Haft dreimal Bargeld im Umfang von insgesamt 1,7 Milliarden US-Dollar per Flugzeug in den Iran geschickt.

In Wahrheit geht die Transaktion  auf eine Order zurück, die der Ex-Schah noch kurz vor seinem Sturz Anfang 1979 eingefädelt hatte. Er bestellte damals für 400 Millionen Dollar Militärgerät in den USA, das nach der Islamischen Revolution jedoch nie ausgeliefert wurde. Wenig später verhängte Washington Wirtschaftssanktionen, die Rückzahlung des Geldes war nun schon rein technisch nicht mehr möglich. Erst in diesem Januar, nach 37 Jahren, vereinbarten beide Seiten vor einem Schiedsgericht in Den Haag einen Vergleich. Er umfasst jene 400 Millionen Dollar sowie weitere 1,3 Milliarden an Zinszahlungen.

Die Obama-Administration nannte das Gesetz  einen „unbesonnenen Schritt"  und kündigte  bereits sein  Veto dagegen an.