AhlolBayt News Agency (ABNA)

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Dienstag

9 August 2016

06:05:46
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Steinbach fordert „Anti-Scharia-Erklärung“ von Mitgliedern

Die Unionspolitikerin Erika Steinbach fordert von muslimischen CDU-Mitgliedern die Unterzeichnung einer „Anti-Scharia-Erklärung“, um so die Partei vor einer islamischen Unterwanderung zu schützen.

Die Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach hat sich besorgt über eine mögliche Einflussnahme der türkischen Regierungspartei AKP auf die Christlich Demokratische Union (CDU) geäußert. „Muslimische Neumitglieder müssen nach meiner festen Überzeugung eine „Anti-Scharia-Erklärung“ unterschreiben“, sagte die Menschenrechtssprecherin der Unionsfraktion im Bundestag.

Migranten aus dem CDU-Netzwerk „Union der Vielfalt“ hatten zuletzt in einem offenen Brief an die Parteiführung vor einer Einflussnahme der AKP von Präsident Recep Tayyip Erdogan auf die Union gewarnt, wie die „Bild am Sonntag“ berichtete. CDU-Generalsekretär Peter Tauber betonte daraufhin, seine Partei stehe auch Menschen nicht-christlichen Glaubens offen. Tauber stellte zugleich klar: „Was nicht geht: Unter dem Dach der CDU Meinungsverschiedenheiten innerhalb von Religionen auszutragen.“

Steinbach räumte ein, dass in ihrer Partei Muslime bislang eine verschwindend geringe Minderheit seien. „Unabhängig von der noch relativ geringen Zahl islamistisch geprägter Mitglieder ist zu erkennen, dass die Zahl steigt“, sagte die frühere Präsidentin des Bundes der Vertriebenen. „Durch Gespräche mit Kollegen wird aber deutlich, dass dieses Thema sehr viele beschäftigt.“ Sie sei zugleich „zutiefst beunruhigt, dass das Bewusstsein für diese Gefahr der Unterwanderung auch in der CDU nicht ausgeprägt genug ist“.

Steinbach hatte sich in den vergangenen Monaten immer wieder provokativ zur Flüchtlingspolitik geäußert. Zuletzt verglich sie die Politik der Bundesregierung indirekt mit einer Diktatur. Als Reaktion auf die zum Teil massiven Verluste ihrer Partei bei den jüngsten Landtagswahlen twitterte sie später, die CDU sei leider für viele ihrer Mitglieder eine Zumutung geworden.