Die rechtspopulistische Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) wird nach den Worten ihres Vorsitzenden Heinz-Christian Strache wahrscheinlich die Bundespräsidentenwahl anfechten.
Bei der Abstimmung im vergangenen Monat war der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer mit nur rund 31.000 Stimmen Abstand dem früheren Grünen-Politiker Alexander Van der Bellen unterlegen.
In einem Interview des Senders Ö1 sagte Strache am Samstag, die Wahrscheinlichkeit einer Anfechtung sei angesichts der bisher angeblich schon festgestellten Unregelmäßigkeiten bei der Abstimmung groß. Auf die Frage: "Wie hoch?" antwortete der FPÖ-Chef: "Das kann man jetzt schwer bemessen, aber über 50 Prozent."
Kandidat Hofer selbst hatte nach der Wahl noch ausdrücklich auf eine Anfechtung verzichtet.
Nun hingegen sagte Parteichef Strache, derzeit würden Juristen Unregelmäßigkeiten bei der Wahl prüfen, und wenn diese bestätigt würden, "dann haben wir eine Verantwortung auch im Sinne der Demokratie, diese Wahl anzufechten". Eine Entscheidung darüber werde kommenden Mittwoch fallen. An dem Tag endet die Einspruchsfrist.
Strache forderte zudem Änderungen im Wahlrecht. Im System der Briefwahl habe es bereits in der Vergangenheit angeblich immer wieder Unregelmäßigkeiten gegeben. "So ein Missbrauchssystem darf es nicht geben, und ich sage daher, es muss die Briefwahl in der Form abgeschafft werden", erklärte Strache.
source : Reuters
Sonntag
5 Juni 2016
15:04:40
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Die Niederlage war knapp, und die FPÖ will sie wohl nicht akzeptieren: Nach der Bundespräsidentenwahl in Österreich erwägen die Rechtspopulisten eine Anfechtung - anders als zunächst behauptet.